Rechtsextreme Drohungen gegen oö. Politiker

Gegen den Menschenrechtssprecher der oberösterreichischen Grünen, Gunther Trübswasser, gegen den Sprecher des "Netzwerkes gegen Rechtsextremismus", Robert Eiter, sowie eine weitere Person sind auf einer einschlägigen Website Todesdrohungen aufgetaucht. Vermutet wird ein Zusammenhang mit dem vergangenen Woche zu Ende gegangenen Welser BfJ-Prozess. Auch der Welser Bürgermeister Peter Koits (S) habe Drohungen per Post und E-Mail erhalten, erklärte Sicherheitsdirektor Alois Lißl am Donnerstag.

Die Homepage liege auf einem amerikanischen Server, erklärte Lißl. In den Postings habe es zu den drei Personen geheißen: "Es gibt nur noch eine Lösung", daneben sei eine Spritze abgebildet gewesen. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ermittle bereits. Koits sei per E-Mail und per Post bedroht worden, wobei der Welser Bürgermeister einem Brief "besondere Bedeutung zumisst", so Lißl.

Hintergrund könnte laut Lißl ein Wiederbetätigungsprozess sein, der vergangene Woche mit einem Freispruch endete. Den fünf Angeklagten war vorgeworfen worden, Mitglieder des vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) als rechtsextrem eingestuften Bundes freier Jugend (BfJ) zu sein und diesen als "direkte Neuschöpfung der Hitlerjugend" aufgebaut zu haben. Die Geschworenen sprachen die fünf frei, der Staatsanwalt legte Nichtigkeitsbeschwerde ein. Trübswasser und Eiter hatten auf das Urteil empört reagiert.