Nulloption

Medwedew bietet bei Raketen Kompromiss an

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat im Streit mit den USA um die Aufstellung weiterer Raketen in Mitteleuropa eine "Nulloption" angeboten. Außerdem plädierte er für ein "umfassendes Sicherheitssystem" für die USA, Europa und Russland. Moskau sei bereit, auf die Stationierung von Raketen in der russischen Exklave Kaliningrad zu verzichten, wenn die USA ihre Stationierungspläne für Polen aufgäben, sagte Medwedew der Pariser Zeitung "Le Figaro" vor dem EU-Russland-Gipfel an diesem Freitag in Nizza. Der gewählte US-Präsident Barack Obama scheine die Frage zu überdenken.

Medwedew warf Washington vor, die Raketenstationierung "ohne Zustimmung Europas oder der NATO-Partner" beschlossen zu haben. Moskaus Fragen, gegen wen die Raketen gerichtet und wie effizient sie seien, seien nicht befriedigend beantwortet worden. 

Außerdem habe Washington nicht auf das Moskauer Angebot geantwortet, im Rahmen eines umfassenden Sicherheitssystems die Radarsysteme in Aserbaidschan zu nutzen. Medwedew spielte damit auf die Behauptung der USA an, die Raketen sollten gegen einen Angriff aus dem Iran schützen. "Wir können nicht untätig bleiben, wenn einseitig Raketen und Radarstationen aufgestellt werden."

Berlusconi zeigt Verständnis für Moskau
Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat die US-Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa als unnötige Provozierung Moskaus bezeichnet. Wie italienische Zeitungen am Donnerstag berichteten, führte er am Vorabend in Izmir in diesem Zusammenhang auch die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo und die mögliche Öffnung der NATO gegenüber Georgien und der Ukraine als Provokation an.

Berlusconi habe den russischen Regierungschef Wladimir Putin verteidigt und den noch amtierenden US-Präsidenten George W. Bush kritisiert, schrieb der Mailänder "Corriere della Sera". Zudem erklärte Berlusconi, ein amerikanisch-russisches Treffen sei notwendig, um eine Rückkehr des Kalten Krieges zu verhindern. Die Äußerungen Berlusconis wurden in Rom als "Botschaft" an Barack Obama und Abkehr von Bush gewertet.