Zur "Stabilisierung"

Waffenlieferung in Milliardenhöhe für den Irak

Die USA wollen dem Irak nach Angaben des Pentagons Waffen im Wert von mehr als neun Milliarden Dollar (5,8 Milliarden Euro) verkaufen. Der Kongress sei über die Pläne informiert worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Auf der von der Behörde für Verteidigungssicherheit und Zusammenarbeit (DSCA) veröffentlichten Wunschliste des Irak stünden unter anderem Panzerfahrzeuge, Helikopter, Transportflugzeuge, Raketen, Funkgeräte und Munition.

Zudem will das Pentagon dem Irak technische Hilfestellung bei der Errichtung von Kasernen und beim Ausbau der Infrastruktur für die irakischen Sicherheitskräfte im Wert von 1,6 Milliarden Dollar verkaufen. Damit würde das Gesamtgeschäft ein Volumen von mehr als zehn Milliarden Dollar umfassen.

Der DSCA zufolge wäre der Verkauf ein Beitrag zur US-Außenpolitik und zur nationalen Sicherheit. Die Erweiterung der militärischen Kapazitäten des Irak würde den Kampf der US-Truppen unterstützen. Zudem würde dem legitimen Bedürfnis des Irak nach militärischer Unabhängigkeit Rechnung getragen und durch den Verkauf die Lage im Irak stabilisiert. Auf die grundlegende militärische Balance in der Region hätten Waffen und Ausrüstung keinen Einfluss, betonte die Behörde.

Die Sicherheitslage im Irak hat sich nach Ansicht der USA in den letzten Monaten verbessert. Mit elf getöteten US-Soldaten erreichte die monatliche Zahl der Gefallenen nach Armeeangaben im Juli den niedrigsten Stand seit der Invasion 2003. US-Präsident George W. Bush hatte am Donnerstag die Einsatzdauer für US-Soldaten im Irak auf zwölf Monate verkürzt und einen kompletten Abzug weiterer Einheiten in Aussicht gestellt. Derzeit sind noch etwa 140.000 US-Soldaten im Irak stationiert.