Keine Einigung

Regierungskoalition in Pakistan zerbrochen

Sieben Wochen nach ihrem Amtsantritt ist die Regierungskoalition in Pakistan am Streit um die Wiedereinsetzung der von Präsident Pervez Musharraf entlassenen Richter zerbrochen. Der ehemalige Ministerpräsident Nawaz Sharif erklärte am Montag, seine Pakistanische Muslim-Liga/Nawaz (PML-N) werde das Kabinett verlassen. Die PML-N-Minister wollen am Dienstag ihren Rücktritt einreichen.

Sharif (Bild) betonte aber zugleich, die PML-N werde im Parlament weiter mit der Pakistanischen Volkspartei (PPP) zusammenarbeiten, die den Premierminister stellt. Die PML-N werde die künftige Minderheitsregierung stützen.

Sharif und PPP-Chef Asif Ali Zardari hatten sich zu Monatsbeginn prinzipiell darauf geeinigt, die entlassenen Richter bis Montag wieder ins Amt einzusetzen. Sie konnten sich aber nicht auf die Modalitäten verständigen. Eine erste Frist war bereits Ende April verstrichen. 

Kritische Richter entlassen
Musharraf hatte am 3. November vergangenen Jahres den Ausnahmezustand verhängt und kritische Richter entlassen, als das Verfassungsgericht über seine umstrittene Kandidatur für eine weitere Amtszeit als Präsident entscheiden sollte. Musharraf-treue Richter bestätigten die Rechtmäßigkeit seiner Wiederwahl später. 

Die Entlassung der Richter, die Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Musharrafs Wiederwahl als Präsident geäußert hatten, hatte zu Jahresende wochenlange Proteste in Pakistan ausgelöst.