Bestätigt

EU-Förderung für AKW-Lobby lässt sich kündigen

Einem Ausstieg aus dem „Euratom“-Vertrag, durch den Österreich die europäische AKW-Lobby mit jährlich 40 Millionen Euro fördern muss, steht nichts im Wege: Das hat Völkerrechts-Professor Michael Geistlinger den oberösterreichischen „Euratom“-Gegnern bestätigt, die eine Ausstiegs-Volksabstimmung fordern.

Initiiert von „atomstopp oö“ (siehe Interview), verlangen 17 Initiativen, wie „Greenpeace“ und „Global 2000“, den „Euratom“-Ausstieg, für den Landesrat Rudi Anschober auch die Länderpolitiker gewinnen will. Oberösterreich, die Steiermark, Vorarlberg und Salzburg haben bereits derartige Landtagsbeschlüsse.

Einwänden, dass „Euratom“ für alle EU-Mitglieder bindend sei, widerspricht der Salzburger Uni-Professor Michael Geistlinger: „Es ist ein unabhängiger Vertrag, der jederzeit gekündigt werden kann.“

Von Temelín-Kampf zum EU-weiten Atomausstieg
Gegen Temelín zu sein, ist allein zu wenig, meint „atomstopp“-Aktivist Roland Egger und will die Anti-AKW-Gruppen gegen „Euratom“ vereinen.
Ist der EU-Atomvertrag für Bürgerinitiativen nicht ein zu fernes Thema?
Bürger-Engagement beginnt mit lokaler Betroffenheit, endet dort aber nicht. Das AKW-Problem muss großräumig gelöst werden.
Europaweiter Ausstieg?
Das ist unser Ziel. Der Ausstieg aus „Euratom“ ist ein wichtiger Schritt dazu: Das AKW-freie Österreich soll nicht mitzahlen müssen, damit anderswo AKW gebaut werden.

Foto: Rubra