Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
23.04.2017 - 08:47
Foto: APA/AFP/Saul Loeb, APA/AFP/Nicholas Kamm / Video: AFP

Nach "Verrat": Trump feuert Justizministerin

31.01.2017, 06:05

Im Streit um sein Einwanderungsdekret hat US- Präsident Donald Trump die kommissarische Justizministerin Sally Yates entlassen. Sie hatte sich öffentlich gegen sein Dekret gestellt, mit dem er ein Einreiseverbot gegen Bürger mehrerer mehrheitlich muslimischer Staaten verfügt hatte. Yates hatte zuvor erklärt, sie sei nicht überzeugt von der Rechtmäßigkeit des Dekrets, und es ihren Untergebenen untersagt, den Erlass bei Anfechtungen vor Gericht zu verteidigen.

"Die amtierende Justizministerin, Sally Yates, hat das Justizministerium verraten, indem sie sich geweigert hat, die Rechtsverordnung zum Schutz der Bürger der Vereinigten Staaten umzusetzen", hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung des Weißen Hauses. Der Präsident "entbindet Frau Yates von ihren Aufgaben".

Foto: APA/AFP/Saul Loeb, APA/AFP/Nicholas Kamm

Nachfolger bereits angelobt

Als Nachfolger Yates' wurde Staatsanwalt Dana Boente aus dem Bundesstaat Virginia ernannt. Yates gehörte als kommissarische Leiterin des Justizministeriums noch der Regierung von Ex- Präsident Barack Obama an. Das Nominierungsverfahren des designierten Justizministers Jeff Sessions ist noch nicht abgeschlossen.

Der neue kommissarische US-Justizminister Dana Boente
Foto: Associated Press

Umstrittenes Dekret

Trump hatte am Freitag verfügt, dass Bürger aus den Staaten Irak, Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien 90 Tage lang keine Visa erhalten. Auch EU- Bürger können betroffen sein, wenn sie zusätzlich die Staatsbürgerschaft eines dieser Länder besitzen. Allen Flüchtlingen ist die Einreise in die USA für 120 Tage untersagt, syrischen Flüchtlingen sogar auf unbestimmte Zeit. Gegen das Dekret regen sich in den USA und im Ausland starke Proteste.

Foto: Associated Press

Viele US- Bürger wenden sich gegen Trump

Indes scheint sich in den USA eine seltsame Allianz zu bilden. Parlamentarier der konservativen Republikaner wie oppositionelle Demokraten, erzkonservative Parteispender, schwerreiche Unternehmer und linke Demonstranten - viele wollen etwas gegen Donald Trump tun.

Die Politik Trumps wird zurzeit nur von 43 Prozent der US- Bürger unterstützt - das sind historisch schlechte Werte für einen neuen Mann im Weißen Haus. Sein Vorgänger Barack Obama war mit 68 Prozent Zustimmung gestartet und lag am Ende seiner Amtszeit bei 57 Prozent.

Redaktion
krone.at
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum