BK-Chef einsichtig

“Wir arbeiten schwer daran, besser zu werden”

Österreich
31.01.2010 19:49
Seit etwas mehr als einem Jahr ist General Franz Lang Direktor des Bundeskriminalamts (BK). Ausgerechnet in dieser Zeit stand Österreich ganz im Banne der Einbrecher. Wohnungseinbrüche haben um mehr als sechs Prozent zugenommen, jene in Häuser sogar um 32,6 Prozent. Im Interview zieht Lang eine erste Bilanz seiner Arbeit und spricht über die Schwächen der österreichischen Polizei.

Frage: Sie sind etwas länger als ein Jahr im Amt, gerade in diesem ersten Jahr ist die Kriminalitätsrate in Österreich gestiegen. Sind Sie mit Ihrer Arbeit in den vergangenen zwölf Monaten zufrieden?
Franz Lang: Es war für uns ein sehr, sehr heftiges Jahr, es war ein schwerer Kampf. Wir waren Tag und Nacht und sehr viel an den Wochenenden beschäftigt. Damit meine ich das Bundeskriminalamt, einschließlich mir selber, aber auch die gesamte österreichische Polizei. Wir haben im Spätherbst 2008 gemerkt, dass - so wie jedes Jahr aber diesmal etwas heftiger - die Kriminalität steigt. Besonders die Einbruchskriminalität. Mit neuen Strategien und anderen Maßnahmen, etwa mit mit der Soko Ost, dem Tatortmonitoring, und vielen begleitenden Maßnahmen haben wir das abgewendet. Seit September sind wir zufrieden mit der Kriminalitätsentwicklung, wir kommen wieder in den grünen Bereich hinein.

Frage: Sie haben als ein großes Projekt 2010 eine Ursachenforschung zu Gewaltkriminalität angekündigt. Was darf man sich darunter konkret vorstellen?
Lang: Wir sehen eine Zunahme der Gewaltkriminalität in den letzten Monaten. Das haben wir kurz analysiert. Ab dem Zeitpunkt von Gewalttaten sind wir sehr gut: In der Aufklärung stimmt der naturwissenschaftliche Ansatz, der kriminalistische Ansatz, hier arbeiten wir gut mit Instituten zusammen. Die Frage ist aber immer, was passiert vor diesem Punkt. Die wenigsten Gewalttaten geschehen spontan. Wir sehen in den einzelnen Einvernahmen, dass dahinter lange Entwicklungsprozesse sind, und da wären auch Chancen für die Gesellschaft, einzugreifen und präventiv zu wirken. Besonders im Bereich Jugendgewalt, aber auch im Bereich von Gewalt in Beziehungssystemen. Hier kann die Polizei aber nicht isoliert und alleine handeln und forschen, das muss in Verbindung mit anderen Einrichtungen sein, die sich sehr um den sozusagen "sozialen Frieden" kümmern - die Jugendämter z.B. aber auch der ganze Bereich "Familie".

Frage: Wer wird das dann für Sie machen, ein Konglomerat an mehreren Institutionen?
Lang: Das ist so wie in der Kriminalstatistik, wir stellen unsere Erfahrungen, unsere Einvernahmeergebnisse zur Verfügung und lassen bewerten - aber nicht im Haus, im eigenen Sud. Sondern wir kooperieren hier mit der Wissenschaft. Die Struktur dafür ist noch nicht aufgestellt. Die Ministerin (Maria Fekter, Anm.) hat aber angeordnet, das prioritär in die Wege zu leiten. Und das ist einer der Jobs, den wir 2010 zu erfüllen haben.

Frage: Stichwort Gewalt - sind Täter hemmungsloser geworden?
Lang: Subjektiv sind wir geneigt, das zu sagen, allerdings noch ohne Forschungsergebnisse dahinter. Wir glauben aber auch, dass andere Faktoren wie Mobilität, schnelle Wechsel von Beziehungen, Milieus oder Kulturen fördernde Elemente sein werden.

Frage: Sie haben gerade die Aufklärungsquoten angesprochen. Gerade in Bereichen, die die Menschen persönlich am stärksten betreffen, wie Haus- und Wohnungseinbrüche, ist die Quote sehr niedrig. Wenn Sie Noten von 1 bis 5 vergeben dürften, welche bekommen Österreichs Polizisten für die Tatortarbeit nach Einbrüchen?
Lang: Wenn wir in der europäischen Schulklasse sitzen, sind wir sicher bei den besten. Das nützt uns aber hier in Österreich subjektiv nichts. Wir arbeiten schwer daran, besser zu werden. Klärung ist eines der wichtigsten Dinge. Unsere Schwächen sind nicht, die Täter selbst zu finden, da sind wir besser. Unsere Schwäche liegt darin, den Tätern nicht nur die fünf letzen Einbrüche, sondern die 60, die sie vermutlich in den letzten Monaten begangenen haben, auch tatsächlich nachzuweisen.

Frage: Und woran scheitert das?
Lang: Das liegt in der Regel an der Spurenarbeit für jeden Tatort und da haben wir in den letzten Monaten immense Anstrengungen unternommen und sehr viel Geld hineingepumpt. Das wird jetzt sukzessive besser. Wenn man Tätern ihre tatsächliche Zahl der Straftaten - und die meisten leben ja davon, vom Einbruchsdiebstahl - nachweist und dann die entsprechenden gerichtlichen Urteile oder die entsprechend langen Haftstrafen kommen, dann nützt das nachhaltig.

Frage: Und diese Schwächen bei der Spurenarbeit - woraus resultieren diese? Fehlen den Polizisten die nötigen Instrumente und das Werkzeug, oder liegt das an der Ausbildung?
Lang: Es liegt und lag am Personaleinsatz insgesamt, deswegen haben wir auch in der Soko-Ost spezielle Tatortteams aus fünf Bundesländern nach Wien geführt. Diese sind immer noch da und diese Tatortstärke wird unterstützt. Die Wiener haben selbst umgruppiert und mehr Leute in die Tatortarbeit gebeten und die zweite Linie dahinter, das sind die Leute in den Wiener Bezirken draußen, die wurden auf Tatortarbeit ausgebildet. Der Prozess ist aber nicht zu Ende, der wird 2010 intensiv fortgesetzt, um hier einen noch höheren Level an Tatortarbeit zu erreichen.

Frage: Was wird dafür notwendig sein?
Lang: Der entsprechende Personaleinsatz in diesem Bereich, das theoretische Training und das "Training on the Job". Und wir selbst stellen finanzielle Mittel für spezifische Spurenauswertungen, speziell DNA, zur Verfügung. Da erhöhen wir seit zwei Jahren massiv.

Frage: Ist dafür zu wenig Personal vorhanden?
Lang: Wenn die Polizei das bekommt, was im Regierungsprogramm steht, ist genug Polizei da. Das wichtige ist, mit diesem Personal genau zu jener Zeit dort zu sein, wo man es braucht.

Frage: Sie haben Sonderkommissionen angesprochen - in den vergangenen Monaten hatte man das Gefühl, dass angesichts steigender Kriminalitätszahlen immer schneller Sokos gebildet werden, was auch Kritik gebracht hat. Wer soll den Regeldienst verrichten, wenn immer mehr Leute für Sokos abgezogen werden?
Lang: Wir haben in den Sokos Polizisten aus jenen Bereichen Österreichs geholt, wo der Druck nicht so groß ist. Nämlich aus dem Burgenland, aus der Steiermark und aus dem peripheren Bereich Niederösterreichs. In den Sokos wird sehr konzentriert auf einen Fokus hin gearbeitet. Hier kann genau der Blick auf einen Brennpunkt gerichtet werden und die Manpower dort hineingegeben werden. Damit werden wir auch in Zukunft öfter arbeiten. Aber Ziel hinter jeder Soko ist immer, dass sozusagen die Linie dieses Aufgabenfeld übernehmen kann, wenn Routine eingekehrt ist, wenn die Instrumente und die Methoden klar sind.

Frage: Wie wird sich die Kriminalität weiter entwickeln angesichts der wirtschaftlichen und politischen Situation in den Ländern Südosteuropas?
Lang: Ich erwarte mir 2010, aufgrund unserer Anstrengungen im Vorjahr, eine gewissen Entspannung in kritischen Bereichen, etwa der Einbruchskriminalität. Insgesamt müssen wir aber sehr auf der Hut sein, was die Kriminalität betrifft. Wir sehen keine Anzeichen dafür, dass die globalen Migrationsbewegungen nachlassen werden. Hier muss man damit rechnen, dass sich der Druck erhöhen wird und hier wird die Polizei entsprechend aufgestellt sein müssen.

Frage: Ein stark wachsendes Kriminalitätsfeld ist Cybercrime. Internet-Bestellbetrug hat im Jahr 2009 um 100 Prozent zugenommen, betrügerische Internetauktionen um 300 Prozent. Unterschätzen wir die Gefahr?
Lang: Das Internet ist eine zweite Welt im Beziehungsbereich, die zweite Welt im Geschäftsbereich. Natürlich ist es auch eine sehr sehr wichtige Welt für die Kriminalität. Bei den Internetauktionen hatten wir eine Steigerung von 300 Prozent, das war die steilste Kurve überhaupt, die wir im letzten Jahr erlebt haben.

Frage: Was macht man dagegen?
Lang

Frage: Stichwort Online-Fahndung - in welcher Form können Sie sich das vorstellen?
Lang: Mittlerweile sind ja einige Systeme oder Vorgangsweisen erprobt, die durchwegs funktionieren. Es ist so, dass es im Internet Kommunikations- und Aktionsmöglichkeiten gibt, wo wir einfach nicht blind sein dürfen. Hier müssen wir bei begründetem Verdacht zusehen dürfen, was sich dort abspielt.

Frage: Was sind Ihre nächsten großen Projekte?
Lang: Die Einbruchskriminalität wird uns 2010 weiter beschäftigen und wird die Hauptarbeit für uns und die gesamte Polizei liefern. Dahinter werden wir aber neue Instrumente und Methoden entwickeln im Bereich Cybercrime.

Frage: Zum Beispiel?
Lang: Wir wollen in die nächste Ausbildungswelle und nächste Ausbildungsstufe gehen, die Technik nachrüsten. In anderen Bereichen, etwa der Naturwissenschaft oder der Taktik, wechseln wir so alle drei Jahre unsere Instrumente aus, manchmal unsere Technik oder unser Know-how. Bei Cybercrime müssen wir das jedes Jahr tun. Aufschulen, neue Methoden trainieren, uns neue Technik ankaufen, und das wird uns auch finanziell sehr herausfordern.

Frage: Weitere Projekte in den nächsten Monaten?
Lang: Der zweite Bereich wird die Gewaltkriminalität sein, wie vorhin schon besprochen. Der dritte Bereich wird sich Bürgerbeteiligungsprojekten widmen. Es gibt hier schon einige gute Beispiele in Österreich, aber auch in den USA, Kanada, Großbritannien oder den Niederlanden. Hier holt sich die Polizei wesentlich mehr Information und gibt Information spezifisch an die Bürger weiter. Das erhöht insgesamt das Sicherheitsgefühl, die Kooperation und in vielen Fällen auch den Erfolg der Polizei.

Frage: Wenn Sie in fünf Jahren auf heute zurückblicken, was wollen Sie dann von sich sagen können?
Lang: Dass wir uns adäquat weiterentwickelt haben. Dass wir nicht zurückgeblieben sind. Das ist im öffentlichen Dienst eine große Herausforderung.

Frage: Wo sehen Sie sich in fünf Jahren?
Lang: In einem Job wie meinem hat man einen Fünf-Jahres-Vertrag und danach muss man sich überlegen, ob man sich einen anderen Job sucht. Ich hoffe, dass nach fünf Jahren der Job gut erledigt wurde und dass noch Energie da ist, um an neue Ufer aufzubrechen.

Frage: Woran denken Sie konkret?
Lang: Ich sehe es so, dass man sich fünf Jahre sehr intensiv dem Job widmen soll. Wenn es geht, Tag und Nacht, mit den ganzen Ideen und mit der ganzen Kreativität, die man hat. Nach fünf Jahren muss man aber sehr gut überlegen, ob man in einem Erfahrungskäfig ist, ob man noch diese Flexibilität hat oder ob man sich neue Dimensionen suchen soll.

Frage: Sie sind ständig mit Verbrechen und Kriminalfällen befasst. Ist es nicht ein zermürbendes Gefühl, den Verbrechern dauernd einen Schritt hinterher zu sein?
Lang: Auf der einen Seite ja. Der Chef des Landeskriminalamts NÖ hat es einmal sehr treffend gesagt: "Wir rühren ständig im Mistkübel der Gesellschaft herum" und laufen Gefahr, die gesamte Gesellschaft so einzuschätzen, wie wir sie in unseren Arbeitsbereichen vorfinden. Das ist die negative Seite. Die positive Seite ist, dass man viele Erfolge feiern kann und einem die Leute sehr dankbar sind, wenn man Erfolge hat.

Frage: Wie sicher ist Ihr Eigenheim vor Einbrechern? Wie schützen Sie sich?
Lang: Durch mehrere Komponenten, die bis jetzt sehr gut funktioniert haben. Die 110-prozentige Sicherheit kann man dadurch nicht erzeugen, aber man kommt dem sehr sehr nahe.

Frage: Haben Sie eine Alarmanlage?
Lang: Es wäre ein fataler Fehler, das in der Öffentlichkeit zu sagen.

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