Regierungsteam neu

Bures & Stöger steigen auf, Oberhauser steigt ein

15.08.2014 17:29

Am Freitag liefen die Mobiltelefone zwischen der SPÖ-Zentrale in Wien, Bundeskanzler Werner Faymann an seinem Urlaubsort in Dalmatien und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer auf Rhodos heiß. Hintergrund waren finale Gespräche um die Regierungsumbildung nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer.

Wie die "Krone" am Freitag erfuhr, sollen die Planungen für die Neuaufstellung des SPÖ-Teams abgeschlossen sein. Demnach gilt es als fix, dass Infrastrukturministerin Doris Bures der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer im September nachfolgen wird. Ihren Job übernimmt Gesundheitsminister Alois Stöger. Das Ressort von Stöger geht an ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser. Damit bleibt auch die Frauenquote in der Regierungsteam erhalten.

Frage des Tages in der Infobox: Doris Bures wird NR-Präsidentin - eine gute Wahl?

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die auf der Gerüchtebörse als Parlamentspräsidentin gehandelt wurde, bleibt in ihrem Ressort. Dem Vernehmen nach wollte man sich eine Diskussion darüber ersparen, dass man die nach mehreren Pannen im Schulbereich angeschlagene Ministerin auf einen höheren Posten wegloben wolle.

Offiziell wollten am Sonntag weder der Kanzler noch andere Spitzenfunktionäre der SPÖ die bevorstehenden Rochaden bestätigen.

Tatsächlich ringt man in der SPÖ noch mit diesen Entscheidungen. Vor allem der Aufstieg des umstrittenen und bereits mehrfach als Rücktrittskandidaten gehandelten Gesundheitsministers Stöger in das einflussreiche Infrastrukturministerium stößt auf Verwunderung und Kritik.

Aus ganz anderen Motiven wird der Karrieresprung von Doris Bures zur Nationalratspräsidentin skeptisch gesehen. Sie gilt parteiintern als schwer verzichtbar für das SPÖ-Regierungsteam. Allerdings werde ihr der Aufstieg in das zweithöchste Amt der Republik auch vergönnt. "Doris Bures hat sich das einfach verdient", heißt es.

Kommentar von Claus Pándi: Keine Erneuerung
Die Umbildung einer Regierung kann spannend und ein Neuanfang sein. Was sich aber jetzt nach dem Tod von Barbara Prammer im Ministerteam der SPÖ abzeichnet, ist an pragmatischer Langeweile kaum zu überbieten.

Aber der Reihe nach: Dass Doris Bures als Nationalratspräsidentin das zweithöchste Amt der Republik übernimmt, ist sicher ein Gewinn für das Parlament, aber ein schwerer Verlust für die Regierung. Sie wird Bundeskanzler Werner Faymann als loyale und sachkundige Mitstreiterin noch oft fehlen.

Mit dem bisherigen Gesundheitsminister Alois Stöger als Nachfolger von Doris Bures im mächtigen Infrastrukturministerium wird jedenfalls einer der schwächsten Politiker des Regierungsteams sogar aufgewertet. Man kann sich leicht vorstellen, wie effiziente Top-Manager von ÖBB-Boss Christian Kern bis zu ÖIAG–Chef Rudolf Kemler über den farblosen Bürokraten Stöger noch stöhnen werden.

Und der Aufstieg der Gewerkschafterin Sabine Oberhauser zur Gesundheitsministerin ist auch nicht gerade ein Paukenschlag. Oberhauser, die zuletzt federführend an der "Lohnsteuer runter"-Kampagne beteiligt war, kann jedoch als weitere Opfergabe an den ÖGB durchaus als strategischer Schachzug des Bundeskanzlers verstanden werden. Immerhin hat Oberhauser Medizin studiert. Das ist mehr, als Stöger zu bieten hatte.

Es ist nicht überraschend, dass Teile der SPÖ mit diesen Rochaden noch ringen. Denn ein Signal der Erneuerung ist das alles nicht. Dabei hätte die Regierung nach der Sommerpause eine Renovierung dringend nötig gehabt.