Mi, 18. Oktober 2017

Festplattenabgabe

29.09.2016 13:54

Musikfonds zittert wegen Amazon-Verfahren

Amazon bereitet der heimischen Musikindustrie Kopfzerbrechen. Nachdem Künstler und Verwertungsgesellschaften jahrelang um eine Ausweitung der Privatkopievergütung auf Speichermedien wie Festplatten gerungen haben, die mit der Novellierung des Urheberrechts im Vorjahr erzielt wurde, stellt sich der Online-Versandhändler nach wie vor quer. Ein anhängiges Gerichtsverfahren hat nun erste Auswirkungen.

Konkret geht um Förder-Calls des Österreichischen Musikfonds. Dieser speist sich aus Mitteln des Bundeskanzleramts, des ORF, des Fachverbands der Film- und Musikwirtschaft in der Wirtschaftskammer (WKÖ) sowie der Verwertungsgesellschaften. Im Falle des hier ebenfalls enthaltenen SKE-Fonds (Soziale und kulturelle Einrichtungen) wurden die Gelder nun eingefroren, wie Musikfonds-Geschäftsführer Harry Fuchs mitteilte. Der nächste, für Ende des Jahres geplante Förder-Call musste daher abgesagt werden. "Sollten die Urhebergesellschaften das Verfahren gegen Amazon in letzter Instanz verlieren, hätte das dramatische Folgen für die gesamte Branche."

Der Hintergrund zeigt sich folgendermaßen: Während ein Großteil des Elektrofachhandels sich mit den Verwertungsgesellschaften auf Basis der Gesetzesnovelle geeinigt hat und die Speichermedienabgabe leistet, tut dies Amazon weiterhin nicht. Eine von der Austro Mechana schon 2007 eingebrachte Klage in dieser Frage liegt nach dem Europäischen Gerichtshof derzeit wieder bei österreichischen Gerichten, mit einer Entscheidung ist in den kommenden Monaten zu rechnen.

Es geht um mehr als die Festplattensteuer
Konkret gehe es aber um mehr als nur die Speichermedienabgabe, wie Franz Medwenitsch, Geschäftsführer des Verbands der Österreichischen Musikwirtschaft, erläuterte. "Die Amazon-Anwälte haben es verstanden, das Verfahren in Richtung Prüfung der EU-Konformität des österreichischen Systems der Privatkopieregelung zu drehen. Daher geht es um die Privatkopievergütung an sich - und nicht nur um Amazon." Weiters wird in der Musikszene befürchtet, sollte der Oberste Gerichtshof zugunsten Amazons entscheiden, dass dies weitreichende Folgen für die heimische Musikbranche hätte und andere Händler folgen würden. Daher der Schritt, die SKE-Gelder einzufrieren.

"Verlieren die Verwertungsgesellschaften das Amazon-Verfahren, drohen hohe Rückzahlungsforderungen der Geräteindustrie und des Elektrohandels. Weitere Gerichtsverfahren sind dann wahrscheinlich und solange diese Verfahren laufen, sind die Gelder blockiert", so Medwenitsch. Das betreffe neben dem Musikfonds auch weitere "kleinere Kulturprojekte, Festivals, Ausbildungen oder soziale Unterstützungen, die bisher aus den SKE-Fonds finanziert werden konnten". Fuchs argumentierte ähnlich, seien doch "Kreativarbeitsplätze gefährdet und die Vielfalt der heimischen Musikkultur bedroht".

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).