So, 19. November 2017

Patentstreit

05.08.2016 12:13

111 Star-Designer unterstützen Apple gegen Samsung

111 internationale Star-Designer haben sich im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung offiziell auf die Seite des iPhone-Hersteller gestellt. Zu den Unterzeichnern des Schreibens als "Amici Curiae" (Freunde des Gerichts) an den Obersten Gerichtshof der USA gehören Calvin Klein, Norman Foster, Paul Smith, Alexander Wang und Terence Conran - aber auch der legendäre deutsche Designer Dieter Rams.

Samsung hatte vor dem Supreme Court Rechtsmittel gegen Urteil eines Gerichtes in Kalifornien eingelegt, in dem der südkoreanische Konzern wegen der Verletzung von Design-Patenten zu 900 Millionen Dollar (aktuell 808 Millionen Euro) verurteilt wurde.

Gut die Hälfte der Strafe hat Samsung bereits gezahlt, will das Urteil aber noch vor dem Obersten Gerichtshof kippen. In dem Verfahren geht es darum, ob Samsung das Aussehen und Funktionen des iPhones für seine eigenen Smartphones abgekupfert hat.

Charles Mauro, der Gründer der New Yorker Design-Firma Mauro New Media, sagte der "Financial Times", wenn Samsung sich vor dem Obersten Gerichtshof durchsetze, sei eine Welle neuer Trittbrettfahrer zu erwarten. Diese werde für Patentinhaber in den USA ein "massives Problem" schaffen und die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche stark verkomplizieren.

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