Sa, 18. November 2017

„Preisanstieg“

29.08.2014 13:46

Wettbewerbshüter untersuchen Telekombranche

Nach der Übernahme von Orange durch Drei Ende 2012 haben die heimischen Handyfirmen ihre Tarife und auch Gebühren erhöht. Die Bundeswettbewerbsbehörde wähnt einen "deutlichen Preisanstieg" und hat daher eine Untersuchung der gesamten Telekombranche eingeleitet. Ziel ist es, etwaigen Wettbewerbsverzerrungen auf die Schliche zu kommen und Probleme aufzudecken. Weitere Maßnahmen könnten folgen.

Die Bundeswettbewerbsbehörde stand der Übernahme von Orange durch Drei (Hutchison 3G) von Anfang an skeptisch gegenüber. Die Entscheidung oblag allerdings - sehr zum Missfallen der heimischen Wettbewerbshüter - der EU-Kommission, die die Übernahme am 12. Dezember 2012 unter Auflagen genehmigte. Im Nachhinein war aber auch die Kommission selbst nicht glücklich über die damalige Entscheidung, haben sich doch die Handytarife infolge der Reduktion der Marktteilnehmerzahl von vier auf drei teils signifikant verteuert.

Im Juli räumte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia sogar einen "Fehler" der Brüsseler Behörde ein. "Im Fall Österreichs 2012 haben wir keine vorherigen Verpflichtungen vorgesehen", wodurch verschiedene Operationen möglich gewesen seien, bevor der Firmenzusammenschluss abgeschlossen war. Die Bundeswettbewerbsbehörde fühlt sich bestätigt: Bereits im Juni kündigte ihr Chef, Theodor Thanner, eine Branchenuntersuchung an. Am Freitag gab die Behörde bekannt, dass diese bereits läuft.

Konsumenten durch rechtswidriges Verhalten benachteiligt?
"Aufgrund dieser negativen Entwicklungen wurde es notwendig, den hoch konzentrierten Markt genauer unter die Lupe zu nehmen und einer umfassenden Kontrolle zu unterziehen", teilte die Behörde auf ihrer Website mit. Die Untersuchung soll demnach sicherstellen, dass Konsumenten nicht durch rechtswidriges Verhalten benachteiligt werden. Vermutete oder drohende Wettbewerbsverzerrungen oder
-beschränkungen sollen bekämpft und ein fairer Wettbewerb gewährleistet werden.

"Sehr umfangreiche" Untersuchung
Im Vorfeld haben sich die Wettbewerbswächter mit involvierten Parteien zusammengesetzt. Man habe den Bundeskartellanwalt, die Arbeiterkammer, den Verein für Konsumenteninformation sowie den Regulator RTR für das Vorhaben gewinnen können und gemeinsam einen Fahrplan erstellt. Derzeit sei man dabei, entsprechende Informationen von den Handynetzbetreibern einzuholen.

Wann die Untersuchung abgeschlossen werden soll, konnte ein Sprecher nicht sagen. "Das ist alles sehr umfangreich", es seien ja alle Telekomanbieter betroffen. Sollte die Bundeswettbewerbsbehörde Wettbewerbsverzerrungen aufdecken, werde sie sich das hernach "genauer anschauen".

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