Mi, 18. Oktober 2017

Patentstreit in D

07.11.2011 08:49

Erfolg für Motorola – Verkaufsverbot für Apple?

Motorola hat im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche einen Erfolg gegen Apple mit noch unklaren Auswirkungen errungen. Das Landgericht Mannheim untersagte dem amerikanischen Mutterkonzern, in Deutschland mobile Geräte zu anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Allerdings dürfte der Vertrieb nicht unmittelbar betroffen sein, da er über die deutsche Apple-Tochter läuft, die nicht in dem Urteil erwähnt wird.

Die mobilen Geräte werden in dem Urteil nicht beim Namen genannt, allerdings legt die technische Beschreibung der Patente nahe, dass sie in der Apple-Produktpalette auf breiter Front zum Einsatz kommen.

Apple spielte die Bedeutung des Urteils herunter. Es sei eine "Prozedur-Angelegenheit", die keine Entscheidung des Falles bedeute, erklärte der Konzern in einer Stellungnahme den Online-Diensten "The Verge" und CNET.

"Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen." Außerdem wolle Apple das Urteil anfechten, hieß es bei "The Verge".

Droht ein Einfuhrverbot?
Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der als erster das Urteil veröffentlicht hatte, hob allerdings das "derzeit" in dieser Erklärung hervor. Er verwies unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.

Google zieht Fäden im Hintergrund
Bei den Patenten geht es um gängige Verfahren "Senden eines Kommunikationssignals" und zur "Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern". Der Mobilfunk-Pionier Motorola hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Deshalb wird das Unternehmen gerade von Google übernommen.

Der Internetkonzern will damit das Patent-Arsenal hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken. Android-Hersteller wie Samsung, HTC und auch Motorola werden auf breiter Front unter anderem von Apple mit Patentklagen angegriffen. Sie wehren sich in einem in vielen Ländern ausgefochtenen Konflikt mit eigenen Vorwürfen.

Weitere Verfahren am Laufen
Der Patentstreit zwischen Motorola und Apple wird das Landgericht Mannheim noch länger beschäftigen. Neben der Motorola-Klage gegen den Apple-Mutterkonzern in den USA gibt es noch Verfahren gegen weitere Gesellschaften, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Welche Apple-Firmen genau davon betroffen sind, sagte der Sprecher nicht. Die nächsten Verhandlungstermine sind für den 18. November und 2. Dezember angesetzt.

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