Premiere für die Union

In der EU steht eine Premiere an. Die Chefin von der Leyen will Kanada zu einem „assoziierten Mitglied“ der EU machen. Das gab es noch nie. Und das dürfte es auch nicht geben, denn die EU-Verträge geben das nicht her. Aber wen in Brüssel interessieren solche Kleinigkeiten und Nebensächlichkeiten? Niemanden. In Brüssel herrscht doch die Devise: Verträge sind dazu da, um gebrochen zu werden. Wen interessieren heute noch Maastricht-Verträge? Was war mit dem Verbot gemeinsamer Schuldenaufnahme? Oder dem Einstimmigkeitsprinzip und dem Splitten von Handelsabkommen in einen wirtschaftlichen Teil und einen rechtlichen Teil, um Regeln aushebeln zu können? Und das EU-Parlament schaut diesem Treiben zu, unterstützt es sogar. Jetzt soll also Kanada ein „assoziiertes Mitglied“ werden, weil Kanada vom bösen Trump so arg bedrängt wird und weil vielleicht die EU wie auch Kanada wirtschaftlich davon profitieren könnten. Nur, warum gibt es dann seit fast 10 Jahren das CETA-Freihandelsabkommen mit Kanada? Welches immer noch „vorläufig in Kraft“ ist, weil ein Teil der Unterschriften noch fehlt. Vielleicht ist der nächste Schritt der EU-Chefin, die Inselstaaten Kiribati oder Fidschi oder Tonga zu „assoziierten Mitgliedern“ der EU zu machen, weil sie vom menschengemachten Klimawandel so bedroht sind. Es entsteht der Eindruck, dass Frau von der Leyen in der Pippi-Langstrumpf-Welt lebt nach dem Motto: „Ich mach mir die Welt, widdewidde wie sie mir gefällt“.