Ein „Gut Ding“ ist es nicht geworden

Unser Regierungs-Dreigestirn, manche sprechen auch von einem Trio infernale, einigte sich auf eine Wehrdienstreform. Lange hat’s gedauert, sehr lange. Damals, am Anfang, wurde dazu sogar eine Volksbefragung angekündigt, und eine Expertenkommission wurde eingerichtet. Damit das Beste auf den Tisch kommt und die Heeresreform das wird, was sie werden soll: eine Reform, die Österreichs Verteidigung garantiert und die Kosten dafür überschaubar bleiben. Es gibt ein Sprichwort, das da lautet: „Gut Ding braucht Weile“. Das kann man bei der Heeresreform aber vergessen. Viel Weile hat’s schon gebraucht, aber ein gut Ding ist es nicht geworden. Ein anderes Sprichwort trifft es besser, das lautet: „Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht“. Es gab, wie gesagt, eine Expertenkommission. Deren Vorschläge wurden aber von der Regierung mehr oder weniger verworfen. Ihr Sprecher machte aber bei der Präsentation der Reform gute Miene zum bösen Spiel und meinte, das Ergebnis sei besser als der Ist-Zustand des Heeres. Die vorgelegte Reform kostet nämlich einige hundert Millionen pro Jahr mehr, deren Finanzierung völlig offen ist. Und es ist so gut wie garantiert, dass sich künftig weniger junge Männer zur Wehrpflicht melden und stattdessen zum Zivildienst ausweichen. Ob die Ausbildung und Verteidigungsbereitschaft Österreichs aber trotz der Milizübungen verbessert wird, muss sich erst zeigen. Und der Bundespräsident muss jetzt dafür sorgen, dass „seine“ Grünen der Reform im Parlament zustimmen. Ein Vorschlag zur Finanzierungslücke: Aussteigen aus dem nutzlosen Sky-Shield-Programm und das Geld umschichten. Der Iran- wie auch der Ukraine-Krieg liefern den Beweis, dass solche Luftabwehr-Einrichtungen sehr kurzlebig sind, weil sie im Ernstfall Raketen und Drohnen anziehen wie das Licht die Motten und schnell zu Schrott geschossen werden. Zu sehr teurem Schrott.