Schutz auf Zeit oder Aufenthalt auf Dauer?

Migration ist zur Massenerscheinung geworden, die Millionen in Bewegung setzt. Verständlich dort, wo Krieg und Verfolgung herrschen, dort, wo sie innerhalb des Landes oder ins Nachbarland geht. Da geht es um Flucht vor Gefahr. Aber anders zu sehen ist es, wenn sie transkontinental vor sich geht, mit Wanderreisen durch viele Zwischenländer zum angestrebten Zielland, in eine fremde Kultur, wo die Anpassung schwierig bis fast unmöglich ist. Und Migration verliert ihre Berechtigung, wenn Asyl und Verfolgung nur vorgeschoben werden, um Aufnahme zu finden. Denn Anspruch auf Asyl hat nur, wer einer verfolgten Minderheit in seinem Land angehört, einer Minderheit, die wegen ethnischer, religiöser, nationaler oder sexueller Besonderheit einer Verfolgung mit Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt ist. Wer der Bevölkerungsmehrheit angehört, hat keinen Anspruch auf Aufnahme als Flüchtling, es sei denn, er wäre der Einzelfall eines politischen Dissidenten (exponierter Regimegegner), der deshalb verfolgt wird. Und der bekommt ja auch nur Schutz auf Zeit. Solange die Gefährdung dauert. Nein, nicht Angst vor Verfolgung ist es, was die Massen treibt, die aus unterentwickelten Ländern ins wohlhabende Europa streben, es ist die Unzufriedenheit mit dem Leben in der Heimat. Es kommen Leute, die die landesüblichen Verhältnisse nicht mehr hinnehmen wollen und die sich erwarten, dass ihnen bei uns dann die gebratenen Tauben in den Mund fliegen. Und sie wollen nicht nur befristet bleiben, wie ein echter Flüchtling, sie wollen auf Dauer bleiben. Sie wollen einwandern, Flucht ist oft nur der Vorwand. Diese Leute aus fremden Kulturkreisen sind in ihrer großen Masse für das Leben bei uns weitgehend ungeeignet. Sie haben weder Sprachkenntnisse noch ausreichende Schulbildung oder eine bei uns brauchbare Berufsausbildung und außerdem sehr oft wenig Eignung und Bereitschaft, sich all das anzueignen. Im Gegenteil, sie wollen ihre Besonderheiten auch bei uns weitgehend beibehalten, ihre Lebensweise, ihre Bräuche, ihre Verhaltensweisen. Asyl ist etwas anderes als Migration. Da geht es um Gefahr für Leib und Leben und nicht um Armut oder Wohlstand. Und selbst bei Asyl muss man sich fragen, „Asyl immer und überall?“ oder nur im ersten sicheren Land. Was wir da tun, ist zu viel und überschreitet die Grenzen des Erforderlichen bei Weitem. Und auch unsere Leistungsfähigkeit, Leistungsfähigkeit in jeder Hinsicht, nicht nur finanzielle. Und das ist gegeben, wenn Überfremdung droht, zuerst feststellbar in Schulen und Geburtskliniken. Da muss eine Änderung kommen. Und wenn die derzeit regierenden Parteien dazu nicht in der Lage sind, gehören sie abgewählt und andere in Regierungsverantwortung kommen. Nämlich die, die das Wohl der eigenen Bevölkerung im Auge haben und nicht das der ganzen Welt auf unsere Kosten.