Krieg vermeiden und Frieden erhalten

Das vordringlichste Ziel jedes neutralen Staates besteht darin, einen Krieg zu vermeiden und den Frieden zu erhalten. Haben Konfliktbilder im 21. Jahrhundert schon ausgedient? Der Angriff Russlands auf die Ukraine und 29 bewaffnete Konflikte weltweit geben die Antwort. In Österreich herrscht teilweise die triviale Meinung: Da wir von befreundeten Staaten umgeben sind, benötigen wir keine Landesverteidigung. Auch andere europäische Länder könnten das behaupten und die Verteidigung den Staaten an der Außengrenze überlassen. Historisch betrachtet ist das österreichische Alpenvorland in Europa ein wichtiger militärstrategischer Raum. Die Flughäfen in Schwechat und Hörsching ermöglichen es einem Aggressor, große Luftlandeoperationen durchzuführen. Im Verteidigungsfall müsste auch Österreich einen zumutbaren Beitrag leisten. Der EU-Vertrag enthält auch eine Beistandspflicht und Solidaritätsklausel. Wer Frieden will, muss wehrfähig sein und Frieden stiften, ehe ein bewaffneter Konflikt angedroht wird. Schon in Friedenszeiten müssen die Voraussetzungen für einen nachhaltigen Frieden geschaffen werden. Wenn auf dem Schlachtfeld bereits ein verlustreicher Kampf tobt, ist es schwierig, einen Krieg zu beenden. Einem Waffenstillstand müssen alle Konfliktparteien zustimmen.