Über Sicherheit reden

Das vormals blockfreie Finnland ist nun in der NATO, das neutrale Schweden wird demnächst folgen, und die Schweiz richtet ihre Neutralität neu aus. Alle Länder Europas reagieren auf die seit dem Beginn des Ukraine-Krieges total veränderte Sicherheitslage und rüsten massiv auf oder zumindest nach. Nicht so in Österreich. Mit dem Statement des Bundeskanzlers, wonach Österreich neutral war, neutral ist und neutral bleibt, wurde klargestellt, dass alles so bleibt wie bisher. Das heißt: keine Diskussion über ein neues Sicherheitskonzept, keine Diskussion darüber, wie die Neutralität gemäß den gesetzlichen Vorgaben mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigt werden muss, und keine Diskussion über die nur auf dem Papier bestehende Einsatzbereitschaft des Bundesheeres. Die Bevölkerung, mehrheitlich von der Schutzfunktion der Neutralität überzeugt, will keine Sicherheitsdiskussion. Und die Politik ist zu gerne bereit, das Land und die Menschen nicht mit dieser unbequemen Frage zu befassen. Eine sicherheitspolitisch gefährliche Strategie, die einfach ausklammert, dass in Europa eine Zeitenwende stattgefunden hat, und das Unvorstellbare – Krieg in nächster Nähe – grausame Realität geworden ist. Was muss noch alles passieren, damit eine ergebnisoffene Diskussion darüber geführt werden darf, wie die Sicherheit Österreichs (und da vor allem die Landesverteidigung) organisiert werden muss, um gegen die vielfältigen künftigen Bedrohungen gerüstet zu sein?