Das freie Wort
Kommission zu Justizversagen
Es sollte eine Kommission eingesetzt werden, was bei der Justiz schief gelaufen ist. Warum wurden die Täter nicht abgeschoben? Warum waren sie nicht in Schubhaft? Wer hatte die Verantwortung dafür, dass sich das Verfahren so in die Länge gezogen hat? Gab es Interventionen von NGOs oder der Justiz? Die Justizministerin hat sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen. Was kann unternommen werden, um straffällige Täter schneller abzuschieben und die Sicherheit der Bevölkerung zu garantieren. Bei Ischgl und beim Terroranschlag wurden schnell solche Kommissionen gefordert. Bitte auch hier.
Josef Leitgeb, per E-Mail
Erschienen am Do, 1.7.2021
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