Das freie Wort

Wenn das Schule macht

Wenn das Schule macht, dass jeder, gegen den Erhebungen einer Staatsanwaltschaft eingeleitet werden, diese so ungestraft attackieren und verunglimpfen darf, wie es derzeit manche türkise Politiker praktizieren, dann ist der unabhängige Rechtsstaat in Gefahr. Man könnte meinen, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei solchen fortwährenden Attacken auf die Justiz, eine Säule der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, schon längst hätte ein Machtwort sprechen müssen.

Franz Köfel, Völs

Erschienen am Fr, 4.6.2021

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