Kaputtes Bundesheer

Während der Koalitionsverhandlungen letztes Jahr dachte ich noch, das Schlimmste für das Bundesheer wäre ein grüner Verteidigungsminister. Mittlerweile weiß man, dass die ÖVP das Bundesheer auch alleine zerstören kann – wie vor ihr auch die SPÖ. Spätestens seit dem Ende des Kalten Krieges wird der Bevölkerung das Bundesheer als Katastrophenhilfsdienst verkauft. Für diese Aufgabe sind jedoch vorrangig Feuerwehren und Rettungsdienste zuständig, die ja auch hervorragende Arbeit leisten. Das Bundesheer ist da die eiserne Reserve, wenn die zivilen Organisationen am Limit sind. Hauptaufgabe des Bundesheeres ist immer noch die militärische Landesverteidigung, was auch durch ein Bundesverfassungsgesetz festgelegt ist. Zu glauben, es gäbe keine Bedrohung mehr und wir wären nur von Freunden umgeben, ist ein gefährlicher Trugschluss. Die EU steht vor dem Zerfall, auf dem Balkan sind noch jede Menge Rechnungen offen, im östlichen Mittelmeer bahnt sich ein militärischer Konflikt an, und was Klimawandel, Migration und geopolitische Machtverschiebungen noch an Konflikten bringen, weiß niemand so genau. Trotzdem wird das Bundesheer seit Jahrzehnten seiner Einsatzfähigkeit beraubt und finanziell ruiniert. Diese Tendenzen gibt es in ganz Europa, aber bei uns ist es besonders schlimm. Auch jetzt wird die Beschaffung neuer Hubschrauber wieder hauptsächlich mit Katastrophenhilfe begründet. Warum wagt es kein Entscheidungsträger, sich zu den wahren Aufgaben des Bundesheeres zu bekennen? Wenn 2000 Soldaten im Assistenzeinsatz an der Grenze Dienst versehen, ist fast das komplette Potenzial ausgeschöpft. Einer wirklichen Bedrohung kann das Heer nichts entgegensetzen, und trotzdem stellt sich die Verteidigungsministerin hin und behauptet: „Das Bundesheer ist einsatzfähig.“