Neujahrs-Treffen

Gusenbauer kritisiert bei SPÖ-Klausur die ÖVP

Die SPÖ hat am Donnerstag den traditionellen Reigen der politischen Neujahrs-Klausuren eröffnet. Kanzler Alfred Gusenbauer hat sein rund 50-köpfiges Parteipräsidium in Hirschwang an der Rax versammelt, um Bilanz über ein Jahr rot-schwarze Regierung zu ziehen und die Arbeit des angelaufenen Jahres vorzubereiten. Zum Auftakt der zweitägigen Präsidiumsklausur hat Gusenbauer die ÖVP für das schlechte Abschneiden der Koalition in den Meinungsumfragen verantwortlich gemacht.

"Es weiß doch ein jeder, dass die ÖVP jedes Interesse daran hat, dass der Eindruck erweckt wird, dass diese Bundesregierung nicht jene Art von Arbeit erbringt, die sie bringen könnte", sagte der Kanzler am Donnerstag. 

Er selbst zog eine zufriedene Bilanz seines ersten Jahres an der Regierungsspitze. Österreich sei "wirtschaftlich eines der erfolgreichsten Länder Europas", die Arbeitslosigkeit sinke, es habe "einen Schritt hin zu einer großen Bildungsreform" und faire Pensionserhöhungen gegeben. Damit sei Österreich "sozial gerechter" geworden, so der Kanzler, der bei seiner Pressekonferenz zum Auftakt der Klausur von der wahlkämpfenden niederösterreichischen SP-Chefin Heidemaria Onodi unterstützt wurde. Warum er selbst bisher keinen Kanzlerbonus lukrieren konnte, wollte Gusenbauer nicht beurteilen und betonte "Haltungsnoten" seien nicht sein Geschäft.

Die SPÖ will sich bei ihrer Klausur (Motto: "Ein Jahr Regierung Alfred Gusenbauer - Ein Jahr mit einer sozialen Handschrift") schwerpunktmäßig mit Jugendarbeitslosigkeit und Facharbeiterausbildung beschäftigen - u.a. eine Reform der Lehrlingsförderung ("Blum-Bonus") und die im Regierungsprogramm angekündigte Ausbildungsgarantie bis für alle Jugendlichen bis 18.

ÖVP tagt am 7. Jänner
Erst nach der SPÖ begibt sich auch die ÖVP auf Klausur, dafür tagen die Schwarzen gleich doppelt: Einmal am 7. Jänner mit ihrem Regierungsteam am Stadtrand von Wien, ein zweites Mal am 17. und 18. Jänner bei ihrem "Jahresauftakt" in Gmunden. Die Opposition zieht es angesichts der nahenden Gemeinderatswahl nach Graz, wo die Grünen am 8. und 9. Jänner tagen und am 13. Jänner - genau eine Woche vor dem Wahlsonntag - liefern sich FPÖ und BZÖ ein orange-blaues Match im Schatten des Uhrturms.