Geheim-Papier

Einsatz im Tschad gefährlicher als angenommen?

Die Entsendung von österreichischen Truppen in den Tschad könnte sich als gefährlicher erweisen als bisher angenommen. Ein geheimes Verschlusspapier aus dem Verteidigungsministerium soll die Lage im Tschad als "nicht ruhig und nicht stabil" bezeichnen. Entgegen den Aussagen des Verteidigungsministers könnte die Mission österreichische Soldaten in große Gefahr bringen, behauptet der Sicherheitssprecher der Grünen, Peter Pilz. Er vermutet sogar, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos das Parlament möglicherweise "hinters Licht geführt hat".

Die Sitzung des Hauptausschusses für den Einsatz, in der die Opposition die Entsendung österreichischer Soldaten in den Tschad abgelehnt hatte, fand am 9. November statt, und damit am gleichen Tag, mit dem das Verschlusspapier datiert sein soll.

Peter Pilz kritisiert die Einschätzung der Gefahrenlage vehement und attackiert Darabos scharf. Wenn das stimme, habe der Minister "das Parlament falsch informiert", "heikle Informationen" verschwiegen und sich damit "die Zustimmung im Hauptausschuss erschlichen".

Der Grüne Sicherheitssprecher verlangt nun eine Überprüfung der Sache und die Offenlegung der besagten militärstrategischen Weisung gegenüber dem Parlament. Der Hauptausschuss und der Sicherheitsrat sollten sich so schnell wie möglich damit befassen, so Pilz, der den Tschad-Einsatz als "Musterbeispiel der Inkompetenz" bezeichnete.