Schweizer Grenze

Flotte Zoll-Kontrollen an Schweizer Grenze

Die Zoll-Kontrollen an der Grenze zwischen Vorarlberg und der Schweiz sollen auch nach dem Schengen-Beitritt der Eidgenossen zügig und ohne zusätzliche Belastungen für die Bevölkerung abgewickelt werden. Das haben am Freitag Vorarlbergs VP-Landeshauptmann Herbert Sausgruber und SP-Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter nach einem Arbeitsgespräch in Bregenz betont. Es müsse weiter so funktionieren, "dass man den Grenzübergang wie bisher kaum merkt", sagte Matznetter.

Auch nach dem vorgesehenen Schengen-Beitritt der Schweiz im kommenden Jahr und dem damit verbundenen Abzug der Polizei wegen der wegfallenden Personenkontrolle müsse man die Struktur an der Grenze aufrechterhalten, so Matznetter. Es gelte möglichst viele Ressourcen zu mobilisieren, um den Grenzübertritt optimal zu gestalten, unterstrich der Staatssekretär.

Zum Thema Überstundenkürzung bei der "Kontrolle der Illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung" (KIAB) merkte Matznetter an, dass die in Vorarlberg gute bestehende Qualität unbedingt bestehenbleiben müsse. Es handle sich dabei aber um ein österreichweites Thema. "Klar ist: Jeder KIAB-Einsatz ist notwendig", stellte Matznetter fest. Man werde die Situation genau analysieren und gegebenenfalls Verbesserungen vornehmen. "Es kann nicht sein, dass das Kontrollniveau absinkt", so der Staatssekretär.