Fr, 22. Juni 2018

AfD-Abspaltung?

27.09.2017 18:51

Abtrünnige Petry plant Partei nach Vorbild der CSU

Die AfD-Abtrünnigen Marcus Pretzell und Frauke Petry planen einem Bericht zufolge die Gründung einer eigenen Partei nach dem Vorbild der bayerischen CSU. "Man braucht die CSU bundesweit. Ein Modell auf Bundesebene erscheint mir sehr interessant", sagte der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Pretzell dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

Dieses Modell dürfe allerdings nicht die "Schwerfälligkeit des bayerischen Tankers" haben. Parteien seien in ihrer jetzigen Form "monetär und personell schwarze Löcher", sagte Pretzell weiter. Das gelte auch für die AfD. "Die AfD ist inzwischen eine reiche Partei. Das Geld aber wird in internen Machtkämpfen verschleudert."

Macron und Kurz als Vorbilder
Bei ihrer Neugründung wollen sich Pretzell und die Noch-Bundesvorsitzende Frauke Petry nach eigenen Angaben an Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und seiner Bewegung En Marche orientieren. Macron habe gezeigt, wie man "nicht politisch-inhaltlich, aber strukturell innerhalb kurzer Zeit etwas Neues und Frisches in die Politik bringt", sagte Pretzell. Auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz sei ein Vorbild.

Macron hatte seine Bewegung En Marche im April 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt. Später wurde das politische Start-up in die Partei La République en Marche (Die Republik in Bewegung) umbenannt, mit der Macron im vergangenen Juni die Parlamentswahl gewann.

Inhaltlich soll es laut Pretzell allerdings keine Neuausrichtung geben. Die geplante Bewegung wolle vertraute Themen bedienen: Migration, Integration, Umgang mit dem Islam, innere Sicherheit, aber auch eine Reform der Sozial- und Steuersysteme.

Noch keinen Namen für neue Partei
Einen Namen für die neue Partei gebe es indes noch nicht. Bereits im Juli hatte Petry die Internetdomain "dieblauen.de" angemeldet. "Blau ist eine schöne Farbe, aber kein Parteiname", sagte Pretzell, der am Dienstag den AfD-Fraktionsvorsitz in Nordrhein-Westfalen niedergelegt und wie Petry seinen Parteiaustritt angekündigt hatte. Sein für die AfD errungenes Mandat im EU-Parlament will er ebenso wie sein Landtagsmandat behalten.

Noch-Parteichefin Petry kündigte ebenfalls ihren Austritt aus der AfD für die kommenden Tage an. Bereits am Montag hatte sie erklärt, sie werde als fraktionslose Einzelabgeordnete im Bundestag sitzen. Sie hatte in Sachsen ein Direktmandat gewonnen. Ihren Fraktionsvorsitz im sächsischen Landtag gab Petry am Dienstag ab, ihr Mandat als einfache Abgeordnete will sie aber behalten.

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