Do, 15. November 2018

Harte Kritik

11.10.2016 15:37

Nicht mehr unantastbar: Alle rücken von Merkel ab

Ohne sie geht in Europa nichts - das trifft noch immer zu. Doch nachdem Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel lange Zeit als unantastbar galt, rücken nun immer mehr Politiker von ihr ab. Die mächtigste Frau der EU ist aufgrund ihrer Flüchtlingspolitik zunehmend isoliert. Heftige Kritik kommt vor allem aus Österreich. Nun bezeichnete sogar Bundeskanzler Christian Kern Merkels berühmten Ausspruch "Wir schaffen das" als überholt.

Rund um die deutsche Kanzlerin wird es zunehmend einsamer. Die Front gegen ihre Flüchtlingspolitik wächst, in Deutschland und in ganz Europa. An vorderster Front der Kritiker stehen zahlreiche Vertreter der heimischen Regierung. Außenminister Sebastian Kurz hat Merkel bereits mehrmals verbal heftig angerempelt. Ihre Flüchtlingspolitik sei falsch, dadurch würde nur erreicht, dass noch mehr Migranten kommen, so Kurz.

Auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil nahm sich im Sommer kein Blatt vor den Mund. Ausgerechnet einen Tag bevor Kanzler Kern mit Merkel zusammentraf schoss Doskozil scharf in Richtung Deutschland. Die von Merkel erschaffene Willkommenskultur sei eine Ermunterung für Flüchtlinge, nach Europa aufzubrechen, sagte Doskozil, dem es auch rätselhaft sei, "weshalb aus den Vorgängen im Jahr 2015 nicht die richtigen Lehren gezogen worden sind".

Rupprechter will Energieallianz gegen Merkel schmieden
Umweltminister Andrä Rupprechter äußerte bereits zweimal Kritik an der einst Unantastbaren: einerseits wegen der Russland-Sanktionen, andererseits wegen der deutschen Energiewende, die "einfach falsch" sei und eine Energiewende in anderen Ländern erschwere. Rupprechter will nun eine Energieallianz gegen Merkel schmieden.

Kern erteilte der deutschen Sparpolitik schon vor Wochen eine Absage. Jetzt sagte er, dass er Merkels berühmten Satz "Wir schaffen das" für überholt halte. Diese Äußerung sei vor dem Hintergrund der damaligen Situation zu sehen, so Kern. Inzwischen habe Deutschland mehr als 12.000 Flüchtlinge nach Österreich zurückgeschickt - da habe sich dieser Satz überlebt.

Kern-Spagat zwischen Kritik und Verteidigung
Der Kanzler übt sich dennoch im Spagat zwischen Kritik und Verteidigung - die Bemerkungen von Außenminister Kurz teile er nicht, so Kern. Dem Bundeskanzler ist wohl klar, dass Merkels Macht bröckelt, aber noch lange nicht verschwunden ist, und dass ohne sie in Europa weiterhin nichts geht.

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