"Fast-Ehekrach"

Resümee nach einem Jahr Reformpartnerschaft

Steiermark
17.06.2016 08:57

Zum Jahrestag hätte es beinahe den ersten "Ehekrach" gegeben. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hatte in Bezug auf die geplante Spitalsreform gemeint, man könne nicht auf alle Widerstände Rücksicht nehmen - was Koalitionspartner SP einigermaßen irritierte. Jetzt zieht man wieder an einem Strang.

Ja, man werde sparen, bekräftigte Schützenhöfer bei der gestrigen Bilanz-Pressekonferenz zu "Ein Jahr Zukunftspartnerschaft". Nachsatz: "Wir werden aber nicht zu Tode sparen." Eine Beruhigungspille, die für die irritierte SP gedacht war. Jetzt ist wieder alles im Lot, die Eckpunkte der Spitalsreform unter dem Titel "Steirischer Gesundheitsplan" werden kommende Woche von beiden Regierungspartnern präsentiert.

"Härteste Jahr"
Es sei das härteste Jahr seiner politischen Laufbahn gewesen, blickte der Landeschef zurück auf die Grazer Amokfahrt und die Flüchtlingstragödie, insgesamt sei aber sehr viel gelungen: "Ich will das nicht übertreiben, ich lass mir’s aber auch nicht untertreiben!"

Für die weitere Legislaturperiode haben sich VP und SP noch einiges vorgenommen: Entbürokratisierung und Deregulierung stehen ebenso auf der Agenda wie leistbares Wohnen, der Ausbau der schulischen Ganztagsbetreuung, eine Joboffensive und ein erfolgreicher Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz. Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer: "Es ist wichtig, hier Kräfte zu bündeln statt auf politische Geplänkel zu setzen. In der Steiermark werden ideologische Fragestellungen hintangestellt."

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