Di, 11. Dezember 2018

"Rechtskonform"

15.03.2016 09:47

Wrabetz verteidigt Faymann-Solo bei "Im Zentrum"

ORF-Chef Alexander Wrabetz verteidigt den Solo-Auftritt von Bundeskanzler Werner Faymann in der ORF-Talk-Sendung "Im Zentrum". Das Interview, das Sonntagabend knapp 600.000 Österreicher sahen, hatte in den vergangenen Tagen für heftige Kritik gesorgt. "Die Entscheidung, wer in welchem Format zu welchem Thema vom ORF eingeladen wird, ist Angelegenheit der zuständigen Redaktion", so Wrabetz.

Der ORF-Generaldirektor reagierte damit auf eine Anfragen-Serie von mehreren ORF-Stiftungsräten, die über das Zustandekommen der umstrittenen Programminitiative Aufklärung gefordert hatten. "Die Initiative zur 'Im Zentrum'‐Sendung ging von der Hauptabteilung 'Aktueller Dienst' (FD1) aus", antwortete Wrabetz am Montagnachmittag den Stiftungsräten. Hinter der Abkürzung FD1 steckt die von Chefredakteur Fritz Dittlbacher geleitete Fernsehinformation des ORF.

Wrabetz: "Die Entscheidung der Redaktion die Sendung in dieser Form durchzuführen war rechtskonform und im Rahmen der Programmrichtlinien. Frau Thurnher führte das Gespräch auf bestem öffentlich‐rechtlichem Standard. Das außerordentlich hohe Publikumsinteresse unterstreicht die Plausibilität der redaktionellen Entscheidung."

ÖVP, FPÖ und Grüne hatten dem ORF im Vorfeld der Übertragung mangelnde Objektivität und Ausgewogenheit vorgeworfen. Die ÖVP ortete gar "Bestellfernsehen" im Auftrag der SPÖ und ließ durchblicken, dass man ORF-General Wrabetz bei der Wahl der neuen ORF-Führung im Sommer nicht unterstützen werde. Mehrere ORF-Stiftungsräte quer durch die politischen Lager forderten von Wrabetz in thematisch abgestimmten Anfragen Infos zur Causa.

"Bedeutende Tragweite"
Die Einladung Faymanns begründete der SPÖ-nahe ORF-Chef mit der "in ihrer Tragweite bedeutendsten Sitzung des Europäischen Rates der letzten Jahre. Erstmals seit dem EU‐Beitritt ist das Verhalten des österreichischen Bundeskanzlers maßgeblich für eine Richtungsänderung der Politik auf europäischer Ebene ausschlaggebend. Erstmals besteht in einer wesentlichen europäischen Frage keine Übereinstimmung mit der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Die Position des Bundeskanzlers unterscheidet sich maßgeblich von jener, die die österreichische Bundesregierung noch vor der Jahreswende vertreten hatte. Die Entscheidungen des Europäischen Rates haben substanzielle Auswirkungen auf die tatsächliche Entwicklung in Europa, auf Wahlauseinandersetzungen und die Sicherheitslage auf dem Kontinent."

In dieser Situation entspreche es "dem Informationsauftrag des ORF den Vertreter Österreichs im Europäischen Rat zu den beiden Gipfeln und der österreichischen Politik intensiv, objektiv und kritisch zu befragen", erklärte Wrabetz. "Ebenso plausibel ist es, so wie in zahlreichen anderen europäischen Ländern (zuletzt Anne Will in Deutschland), eine spezielle Ausgabe eines bestehenden Informationsformates zu wählen. Das außerordentliche hohe Publikumsinteresse zeigt, dass die redaktionelle Entscheidung, in einer speziellen Situation mit einem besonderen Informationsangebot zu reagieren, richtig war."

Meinungsvielfalt laut Wrabetz "sichergestellt"
"Die Meinungsvielfalt der österreichischen Bundesregierung" sieht Wrabetz "durch die aktuelle Berichterstattung und diverse Studio‐Einladungen" jedenfalls "sichergestellt". Der ORF-Chef verwies etwa auf die jüngsten Besuche von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner bei "Im Zentrum" und in der "ZiB2" sowie von Außenminister Sebastian Kurz und EU-Kommissar Johannes Hahn ebenfalls in der "ZiB2". Kurz steht laut Wrabetz am Mittwoch darüber hinaus auch in der Sondersendung "Österreich-Report" um 20.15 Uhr für ein Interview zur Verfügung. Das substanzielle Übergewicht von Vertretern der Volkspartei ergebe sich aus den Funktionen Außenminister, EU‐Kommissar, sowie Vizekanzler und Parteivorsitzender, so Wrabetz.

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