Niederlande

Pädophilen-Partei wird nicht aufgehalten

Eine niederländische Pädophilen-Partei kann sich weiter um ihre Zulassung für die vorgezogene Parlamentswahl im November bemühen. Ein Gericht in Den Haag wies am Montag den Antrag von Kinderschützern auf Verbot dieser Partei zurück. Sammelt diese nun ausreichend Unterschriften, kann sie eine Kandidatenliste zur Wahl einreichen.

Die vor einigen Monaten gegründete PNVD ("Partei für Nächstenliebe, Freiheit und Unterschiedlichkeit") will sexuelle Kontakte von Erwachsenen und Kindern ab 12 Jahre zulassen und damit vier Jahre früher als nach geltendem Recht.

Ab 16 Jahren soll die Mitwirkung in pornografischen Filmen erlaubt sein, solange dies freiwillig geschieht. Der Besitz von Kinderpornografie soll nach den Vorstellungen der Partei ebenfalls erlaubt werden.

Letzte Hoffnung Wahlausschuss
Schon in der mündlichen Verhandlung hatte der Richter darauf hingewiesen, dass es nicht strafbar sei, eine Änderung der Gesetze anzustreben. Eine Partei könne nicht wegen ihres Gedankengutes verboten werden. Außerdem habe die Antrag stellende Organisation selbst keinen Anlass, das Verbot der Partei zu fordern. Sie habe nur ihre moralischen Bedenken geäußert, das reiche nicht für ein Parteienverbot. Über die Zulassung zur Parlamentswahl muss aber noch der Wahlausschuss entscheiden.

Niederländer befürworten Pädophilen-Partei
Vor einem Monat schockierte eine niederländische Umfrage: Jeder Vierte befürwortete die Gründung der Partei! Die Begründung: Die Gründung der Pädophilenpartei zu verbieten, lehnen die Befragten als unzulässige Form der Zensur ab. Andererseits sprechen sich aber zwei von drei Niederländern dafür aus, dass die Förderung oder Beschönigung von Pädophilie unter Strafe gestellt werden sollte.

Partei hat "große Zukunftsvisionen"
Die Partei, die den Namen "Nächstenliebe, Freiheit und Verschiedenheit" (NVD) tragen soll, leitet sich, wie lokale Medien berichten, aus der Pädophilenbewegung "Martijn" ab. Sie will schon 2007 an der Parlamentswahl teilnehmen.

Wollen Pädophilie hoffähig machen
Die Parteigründer sehen ihre Hauptaufgabe darin, Pädophilie in der niederländischen Gesellschaft akzeptabel zu machen. So setzen sie sich dafür ein, die gesetzliche Altersgrenze für sexuelle Kontakte von Kindern von derzeit 16 auf 12 Jahre zu senken und schließlich ganz abzuschaffen.

Im Rahmen der Erziehung müssten Kinder auch mit Sex bekannt gemacht werden, denn Verbote machten sie nur neugierig, so ein NVD-Sprecher. Auf freiwilliger Basis sollten nach ihrer Ansicht Kinder auch ab 12 Jahren in Pornofilmen mitwirken, rauchen, Alkohol trinken und wählen dürfen.