EU greift durch

Razzia bei der OMV

Wettbewerbshüter der EU-Kommission haben am Dienstag und Mittwoch Gasfirmen in sechs europäischen Ländern durchsucht, um Beweise für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht zu sammeln. Auch die Gastochter der OMV sowie zwei österreichische Tochterunternehmen des italienischen Energieriesen ENI wurden durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt. Über Ergebnisse ist noch nichts bekannt.

Betroffen von den schon seit Dienstag laufenden Untersuchungen waren ferner Unternehmen in Deutschland, Italien, Frankreich, Belgien und Ungarn. Ein EU-Sprecher sagte, in den nun eröffneten Verfahren gehe es um Behinderungen beim freien Zugang von Konkurrenten der Marktführer zu Leitungen und Speichern. Auch eine Kartellbildung durch Aufteilung der Märkte sei nicht ausgeschlossen.

In Österreich waren in die Aktion auch die österreichische Wettbewerbsbehörde und die Kriminalpolizei eingebunden, sagte Walter Barfuß, Chef der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde (BWB). Berichte hätten ergeben, dass der Bereich Infrastruktur/Leitungen "nicht so ganz durchsichtig" sei, sagte Barfuß. Die beschlagnahmten Dokumente werden nun in Brüssel ausgewertet, die Untersuchung soll einige Wochen in Anspruch nehmen.

Die OMV Gas erklärte, sie werde kooperieren, wollte aber keine Stellungnahme zu den Durchsuchungen abgeben. Ins Zentrum der Aufmerksamkeit standen in Österreich Unternehmen, die grenzüberschreitend tätig sind.

Ein Kommissionssprecher betonte am Mittwoch, der Ausgang der gerade erst begonnenen Verfahren sei offen. Eine Schuld der Unternehmen sei nicht bewiesen und die Verfahren könnten sich mehrere Jahre hinziehen. Die Kommission kann bei Verstößen gegen europäisches Wettbewerbsrecht Geldbußen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes verhängen.