Prokop zu Moslems:

"Wer sich nicht integriert, soll gehen"

45 Prozent der in Österreich lebenden Moslems wollen sich laut einer Studie des Innenministeriums nicht integrieren. Als Gegenmaßnahme werde man den Dialog suchen und den Integrationsfonds massiv aufstocken, sagte dazu Innenministerin Prokop. "Klar muss aber auch sein: Wer sich nicht integrieren will, hat bei uns nichts zu suchen".

Die fehlende Integration sei für Österreich wie auch für die anderen EU-Länder sogar noch das brennendere Problem als die Asylfrage, sagte die Ministerin. Es stehe außer Zweifel, dass die Integrationswilligkeit der Ausländer unabdingbar sei. Daher seien Tests sowie das Erlernen der deutschen Sprache Pflicht, so Prokop. Die noch unter Verschluss gehaltene Studie wurde von November bis Februar von der Sicherheitsakademie für das Innenministerium durchgeführt.

"Wir müssen da schon sehr aufpassen, dass nicht irgendwann auch bei uns Ähnliches passiert wie zuletzt bei den Unruhen in Frankreich oder Berlin", warnte die Ministerin. Dies sei eine Zeitbombe. In Österreich sei die Entwicklung aber noch überschaubar.

Grüne: "Diffamierung von Moslems"
Die Wiener Integrationsstadträtin Wehsely warf Pokop umgehen "Versagen" und "Versäumnis" in der Integrationspolitik vor. Außerdem dürfe man nicht alle Moslems in einen Topf werfen. Für die Integrations- und Menschenrechtssprecherin der Wiener Grünen, Korun, sind die Aussagen Prokops "besorgniserregend und verantwortungslos" und stellten eine Diffamierung von Moslems dar. Der Wiener SPÖ- Gemeinederat und Integrationsbeauftragte der Glaubensgemeinschaft, Al -Rawi, zeigte sich mehr als befremdet über die Aussagen von Prokop. "Unsere Arbeit mit Moscheen und Vereinen spricht eine ganz andere Sprache".

Die Grüne Menschenrechtssprecherin Stoisits warf Prokop mit ihren "antimuslimischen Aussagen einen Anti-Ausländerwahlkampf" vor. FPÖ- Obmann Strache warf der Regierung vor, beim Thema Integration völlig versagt zu haben.