Debatte in St. Pölten
Hitziger Streit um kühlere Klassenzimmer
Mehr als 30 Grad wurden im Frühsommer in manchen St. Pöltner Klassenräumen gemessen. Nun sollen Hitzeschutzpläne für alle Pflichtschulen und Kindergärten entstehen. Im Gemeinderat stritten ÖVP und SPÖ heftig darüber, wer die Initiative angestoßen hat – und wer sie bisher ausgebremst haben soll.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Beim Hitzeschutz für Kinder gingen im St. Pöltner Gemeinderat die politischen Wogen hoch. ÖVP und SPÖ stritten darüber, wer die notwendigen Maßnahmen angestoßen hat und wer deren Finanzierung bisher verhindert haben soll. Am Ende stand dennoch ein einstimmiger Beschluss.
Ausgangspunkt war ein Dringlichkeitsantrag der Volkspartei. Nachdem im Mai und Juni in manchen Klassenräumen Temperaturen von mehr als 30 Grad gemessen worden waren, forderte sie konkrete Hitzeschutzpläne für sämtliche städtischen Schulen und Kindergärten.
Beschattung und Begrünung werden geprüft
Zu den möglichen Maßnahmen zählen Beschattungen im Außenbereich, ein besserer Sonnenschutz an den Fenstern sowie zusätzliche Begrünung. Die einzelnen Vorhaben sollen nach Dringlichkeit und Wirksamkeit gereiht werden.
Die SPÖ reagierte mit einem politischen Seitenhieb auf ÖVP-Klubobmann Florian Krumböck, der zugleich im niederösterreichischen Landtag sitzt. Erst im Juli hätten ÖVP und FPÖ dort einen SPÖ-Antrag abgelehnt, der stärkere Förderungen für den Hitzeschutz in Schulen, Kindergärten und Betreuungseinrichtungen vorgesehen habe.
Nun fordere die St. Pöltner Volkspartei genau solche Investitionen und verlange gleichzeitig, dass die Stadt dafür Fördermittel des Landes abruft, kritisierten die Sozialdemokraten.
Pläne für sämtliche Standorte
Die SPÖ brachte einen Abänderungsantrag ein, der schließlich einstimmig beschlossen wurde. Die städtische Immobiliengesellschaft soll gemeinsam mit dem Magistrat Hitzeschutzpläne für alle Pflichtschulen und Kindergärten ausarbeiten und den benötigten Finanzbedarf abschätzen.
Auf dieser Grundlage soll im mittelfristigen Finanzplan für die schrittweise Umsetzung vorgesorgt werden. Dabei müssen auch rechtliche Vorgaben wie der Denkmalschutz berücksichtigt werden. Einige in den vergangenen Jahren sanierte oder erweiterte Standorte seien bereits gut für heiße Sommer gerüstet.
Der ÖVP-Klubobmann Krumböck sollte vielleicht zuerst mit dem Landtagsabgeordneten Krumböck reden, bevor er der Stadt erklärt, wo sie Geld beantragen soll.
SPÖ St. Pölten
Für weitere Umbauten, Begrünungen und Beschattungen will die Stadt Gelder aus dem niederösterreichischen Schul- und Kindergartenfonds sowie aus zusätzlichen Förderprogrammen von Land und Bund abrufen. Gefordert wird, dass auch finanzstarke Gemeinden Förderungen in Höhe von 50 Prozent der Kosten erhalten können.
Beide Parteien reklamieren Erfolg für sich
Die ÖVP verbuchte den Beschluss als seltenen Erfolg der Opposition und betonte, mit ihrer Initiative Bewegung in das Thema gebracht zu haben. Die SPÖ verwies dagegen auf ihre Ergänzungen und die bereits zuvor erhobenen Forderungen auf Landesebene.
Ein Comeback gab es auch abseits der hitzigen Debatte: Nach vielen Monaten Pause wurde die Gemeinderatssitzung wieder live im Internet übertragen. Technisch blieb dabei vorerst alles beim Alten. Neue fix verbaute Hardware soll erst zu einem späteren Zeitpunkt installiert werden.
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