In einem Lokal in Gosau sollen Mitglieder einer FPÖ-Jugendorganisation im November des Vorjahres fremdenfeindliche Gesänge angestimmt haben. Andere Besucher hielten die Aktion auf Video fest. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren gegen vier Personen ein, das jetzt eingestellt wurde.
Am 29. November des Vorjahres sollen mehrere Mitglieder der FPÖ-Jugendorganisation Ring Freiheitlicher Jugend in einem Lokal in Gosau fremdenfeindliche Gesänge angestimmt haben. Vier ausgeforschten Personen wurde vorgeworfen, in alkoholisiertem Zustand anstatt des Originaltexts des Songs „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino eine Parole gegen Ausländer gesungen zu haben.
Video des Vorfalles
Auch ein Hitlergruß soll an jenem Abend gezeigt worden sein. Andere Gäste des Lokals hielten die verbalen Entgleisungen auf Video fest. Die Staatsanwaltschaft (StA) Wels leitete ein Ermittlungsverfahren ein: Es bestand der Verdacht der Verhetzung und der Wiederbetätigung.
Ermittlungen eingestellt
Wie die StA am Dienstag mitteilte, wurde das Ermittlungsverfahren gegen die vier Jung-FPÖler nun aber eingestellt. „Das Verhalten der Beschuldigten erfüllt den objektiven Tatbestand der Verhetzung nicht, weil alleine durch das lautstarke Singen des eingangs zitierten Textes weder zur Gewalt aufgerufen, noch zu Hass aufgestachelt oder eine geschützte Personengruppe in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft wird“, erklärt Staatsanwältin Kerstin Kutsam. Der Verdacht des Zeigens des Hitlergrußes habe sich nicht bestätigt.
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