„Krone“ an der Grenze
So schützt Rumänien EU vor illegaler Einwanderung
Eine Delegation rund um Integrastions- und Asyllandesrat Christian Dörfel (ÖVP) flog in den Osten und schaute bei Grenzkontrollen an der Grenze von Rumänien und Serbien über die Schulter der Polizisten. Die Vorbereitungen auf den gemeinsamen Asylpakt der Europäischen Union laufen gut.
Schneeketten unter dem Beifahrersitz, unter dem Fahrersitz liegt ein Schraubenschlüssel und im Kofferraum eine Zange: Dieses Bild zeigt sich beim Grenzübergang Stamora Moravita, als rumänische Grenzpolizisten das Auto eines aus Serbien einreisenden Paares scannen.
Nachdem der Pass kontrolliert wurde, werden noch Fingerabdrücke genommen und Fotos gemacht. Bei einem Verdacht wird das Auto gescannt. Zudem wird jeder Lkw, der über Rumänien in die Europäische Union einreist aufgemacht und untersucht. Erst wenn alles passt, ist der Weg in die EU frei.
Gespräche im Innenministerium
Integrationslandesrat Christian Dörfel (ÖVP) machte sich drei Tage lang mit Vertretern von Rotem Kreuz, Volkshilfe, Caritas, Landespolizeidirektion und dem Österreichischen Integrationsfonds vor Ort selbst ein Bild. Er schaute den Grenzbeamten in Temeswar über die Schulter, besuchte Flüchtlingslager und führte in Bukarest Gespräche mit der Grenzpolizei, im Innenministerium und in der Einwanderungsbehörde.
„Der Eindruck war sehr überzeugend, aber auch sehr mutmachend. Denn wir haben feststellen können, dass Rumänien extrem aufgerüstet hat, was die technologischen Möglichkeiten zur Überwachung betrifft. Und sie sind auch bereit, die Verantwortung zu übernehmen. Man kann aufgrund der Zahlen sagen, dass diese Ausweichroute geschlossen ist“, erklärte Dörfel nach dem Lokalaugenschein.
Viele Verbesserungen im Gepäck
Große Hoffnung steckt man in das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS), das am 12. Juni offiziell in Kraft treten soll. Entscheidungen sollen künftig direkt dort getroffen werden, wo Schutzsuchende in die EU einreisen. „Ich hoffe, dass Rumänien nicht die Ausnahme ist, sondern, dass alle EU-Außengrenzen in diesem Sinn überwacht werden. Das entscheidende ist aber das Screening. Das heißt, dass nachvollziehbar ist, wo Personen in die EU eingereist sind“, so der Politiker, der viele Verbesserungen aus Rumänien bei der Heimreise mit im Gepäck hatte: „Wir müssen noch effizienter und klarer in unserer Erwartungshaltung sein und die Verfahren verkürzen.“
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