Viel verbrannte Erde
SPÖ Leoben steht vor schwieriger Partnersuche
Die Liste Walter Reiter hat die Koalition in Leoben platzen lassen, nun braucht die dominierende SPÖ einen neuen Partner. Infrage kommen FPÖ, ÖVP und KPÖ. Doch es gibt viel verbrannte Erde – und sogar schon eine Rücktrittsaufforderung.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Gewissheit hat die so stolze Leobner Sozialdemokratie nur in einem Punkt: Die Grünen wollen weiter in der Koalition bleiben. Doch diese verfügen nur über einen Sitz im Gemeinderat. Zwei Mandate fehlen für die absolute Mehrheit.
Mit FPÖ, ÖVP und KPÖ würde sich das jeweils ausgehen. Am Montag will sich Bürgermeister Kurt Wallner von seiner Partei grünes Licht für Gespräche holen. Die drei bisherigen Oppositionsparteien zeigen sich aber kühl bis ablehnend.
FPÖ fordert Wallners Rücktritt
Am deutlichsten ist der freiheitliche Vizebürgermeister Florian Wernbacher: „Das Scheitern dieser Koalition ist letztlich auch ein Scheitern der politischen Führung durch Bürgermeister Wallner – und damit ist er aus unserer Sicht rücktrittsreif.“ Die FPÖ sei für Gespräche mit der SPÖ bereit, der künftige Bürgermeister der zweitgrößten steirischen Stadt könne aber nicht mehr Kurt Wallner heißen, betont Wernbacher.
So klar positioniert sich Reinhard Lerchbammer (ÖVP) vor den Sitzungen seiner Parteigremien zwar nicht. Vergessen seien die „falschen Behauptungen“ Wallners nach dem Platzen der Koalitionsgespräche im Vorjahr aber keinesfalls, betont Lerchbammer gegenüber der „Krone“. Man habe damals eine Reformagenda vorgelegt und werde, falls es zu Gesprächen mit der SPÖ kommt, wieder auf Reformen drängen, etwa in den Bereichen Gemeindewohnungen, Wirtschaft und Kinderbetreuung.
Budgeterstellung ohne fixen Koalitionspartner schwierig
Bleibt noch die KPÖ als mögliche Partnerin. „Ausgeschlossen ist nichts. Ich zweifle aber, ob sich der Bürgermeister ernsthaft mit uns zusammensetzen will“, sagt Gemeinderat Jakob Matscheko. Auch die Kommunisten haben keine guten Erinnerungen an die Gespräche vor einem Jahr. Dort haben sie unter anderem eine Sanierung der Gemeindewohnungen und eine Senkung der Fernwärmepreise ins Spiel gebracht – beides sei aber laut Wallner nicht finanzierbar gewesen.
Falls alle Verhandlungen scheitern, könnten die Sozialdemokraten gemeinsam mit der Grünen Susanne Sinz auch ohne Mehrheit im Gemeinderat arbeiten. Immerhin haben die Roten eine Mehrheit im Stadtrat. Knackpunkt könnte allerdings die heikle Budgeterstellung im Herbst werden, wo jedenfalls eine weitere Partei zustimmen müsste.
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