„Resilienzstrategie“

Österreich bekommt Notfallpläne für Stromausfälle

Österreich bekommt eine neue Verordnung, wie kritische Infrastruktur gegen mögliche Bedrohungen geschützt werden soll (Symbolbild).(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Österreichs Innenministerium hat eine nationale Risikoanalyse erarbeitet und Empfehlungen abgegeben, wie Infrastrukturen besser gegen Bedrohungen geschützt werden sollen. Eingeführt werden sollen etwa abgestimmte Notfallpläne für großflächige Stromausfälle.

Hintergrund ist eine EU-Richtlinie. Die entsprechende Verordnung soll kommende Woche in Begutachtung gehen und im März in Kraft treten. Die Risikoanalyse sei das „analytische Fundament“ des Systems, heißt es im Ministerratsbeschluss. „Sie erfasst und bewertet Risiken nach einem All-Gefahren-Ansatz und macht sichtbar, wo die größten Verwundbarkeiten für Österreich bestehen.“ Als Risiken werden unter anderem Naturkatastrophen, technische Risiken wie großflächige Stromausfälle, internationale Gefahren wie Sabotage, und „sektorübergreifende Abhängigkeiten“ angeführt, etwa von Krankenhäusern und Wasserwerken von einer stabilen Stromversorgung.

Die Resilienzstrategie soll dann konkrete Zielvorgaben enthalten, etwa mehr Transparenz bei Abhängigkeiten und die Integration physischer und cyberbezogener Sicherheit. „Da kritische Einrichtungen in wechselseitigen Abhängigkeiten stehen, kann Resilienz nur durch abgestimmtes Handeln in Zusammenarbeit mit dem Bundesminister für Inneres erreicht werden“, heißt es im Bericht. Was als kritische Einrichtung zählt, ist bisher noch nicht definiert. Laut dem Gesetz soll das per Bescheid ermittelt werden. Mit zentraler Infrastruktur werden unter anderem der Energiebereich, der öffentliche Verkehr, die Finanzwirtschaft, Lebensmittelversorgung und der Gesundheitsbereich gemeint.

„Das Ziel ist klar: Schutz der lebenswichtigen Einrichtungen in unserem Land, um die Versorgung der Menschen sicherzustellen“, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Man mache Österreich „krisenfest“, ergänzte Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ). Auf diese Weise werde gewährleistet, „dass wesentliche Dienstleistungen in unserem Land auch bei Stromausfällen, technischen Störungen, hybriden Angriffen oder bei Sabotageakten verlässlich funktionieren“.