In nur drei Jahren

Frankreich verbrauchte 130 Regierungsmitglieder

Fankreichs Präsident Emmanuel Macron(Bild: AFP/LUDOVIC MARIN)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen hohen Personalverschleiß: Seit Beginn seiner zweiten Amtszeit hat er bereits 130 Regierungsmitglieder ernannt. Der aktuelle Premierminister Sébastien Lecornu ist der einzige, der an allen Regierungen in verschiedenen Ämtern beteiligt war.

Der hohe Durchlauf führt zu kurzen Amtszeiten: 66 Ministerinnen und Minister waren weniger als ein Jahr im Amt, zwei Dutzend kamen auf nicht einmal drei Monate. Als vergleichsweise politisch langlebig haben sich neben Lecornu nur Justizminister Gérald Darmanin und Außenminister Jean-Noël Barrot erwiesen.

Lecornus aktuelle Regierung ist die bereits sechste seit 2022 und wie ihre Vorgänger nicht stabil. Nur wenige Stunden nach ihrer Ernennung ist sie bereits mit zwei Misstrauensanträgen konfrontiert. Die Rechts- als auch die Linkspopulistinnen und -populisten reichten am Montag je einen Antrag ein. Diese könnten den Sturz nach sich ziehen, falls sie von den Sozialistinnen und Sozialisten unterstützt werden. Abgestimmt wird frühestens am Mittwoch.

Frankreichs Premier Sébastien Lecornu(Bild: AFP/STEPHANE MAHE)

Zugeständnisse an Sozialisten?
Der sozialistische Parteichef Olivier Faure stellte in Aussicht, die Misstrauensanträge der anderen Parteien nicht zu unterstützen, falls sich die neue Regierung zu Zugeständnissen bereit erklärt, wie dem Aussetzen der seit 2023 geltenden Pensionsreform. Das Kabinett soll erstmals am Dienstag um 10 Uhr zusammenkommen, nach der Rückkehr von Macron und Außenminister Jean-Noël Barrot von Ägypten. Erwartet wird, dass Lecornu tatsächlich Zugeständnisse an die Sozialistinnen und Sozialisten macht, und einen Haushaltsentwurf vorstellt, der bis zum Jahresende verabschiedet werden soll.

„Die Franzosen erwarten Ruhe und Würde“, sagte Macron und rief alle Parteien zu „gegenseitigem Respekt“ auf. Er selbst lehnte am Montag einen Rücktritt erneut ab. Er werde sich weiterhin für die Stabilität Frankreichs einsetzen. Lecornu hatte die neue Regierung erst am Wochenende zusammengestellt. Diese umfasst 34 Mitglieder, sie besteht etwa zur Hälfte aus ehemaligen Ministerinnen und Ministern sowie weniger bekannten Persönlichkeiten ohne Regierungserfahrung.