Politische Krise

Viele Unbekannte: Neue Regierung in Frankreich

Präsident Emmanuel Macron ernannte Sébastien Lecornu innerhalb kürzester Zeit zweimal zum Premierminister.(Bild: AFP/BENOIT TESSIER)

Frankreich hat schon wieder eine neue Regierung! Zwei Tage nach der erneuten Ernennung von Premierminister Sébastien Lecornu hat sich in Paris wieder ein Kabinett versammelt. Der Unterschied: Dieses Mal sollen weniger bekannte Gesichter die Geschicke Frankreichs leiten.

Zu den 34 Kabinettsmitgliedern zählen mehrere in der Öffentlichkeit wenig bekannte Persönlichkeiten, wie aus der am Sonntag vom Elysée veröffentlichten Liste hervorgeht. Geblieben sind demnach lediglich Außenminister Jean-Noël Barrot, Wirtschafts- und Finanzminister Roland Lescure, Kulturministerin Rachida Dati und Justizminister Gerald Darmanin.

Die 65 Jahre alte bisherige Arbeits- und Gesundheitsministerin Catherine Vautrin übernimmt das Verteidigungsministerium von Lecornu. Neuer Innenminister ist der Pariser Polizeipräfekt Laurent Nuñez. Er ersetzt den bisherigen konservativen Innenminister Bruno Retailleau. Zum neuen Arbeitsminister wurde der bisherige Chef der Staatsbahn SNCF, Jean-Pierre Farandou, ernannt. Die ehemalige Leiterin der Umweltorganisation WWF in Frankreich, Monique Barbut, übernimmt das Umweltministerium.

Die Regierungsbildung gestaltete sich noch schwieriger als zuvor, da zahlreiche Politiker es ablehnten, in einer Regierung einzutreten, die von vornherein mit ihrem baldigen Sturz rechnen muss. Lecornu war Sonntagabend von Macron im Elysée-Palast empfangen worden, wo es um die letzten Personalien ging.

Lecornu hatte am Wochenende unter Hochdruck an der Zusammenstellung einer neuen Regierung gearbeitet. Die konservativen Republikaner hatten am Samstag erklärt, sie stünden nicht mehr als Koalitionspartner bereit.

Unverständnis im In- und Ausland
Frankreich steckt in einer tiefen politischen Krise, gestritten wird über Sparpläne und die Pensionsreform. Lecornu begründete seine Rückkehr mit Pflichtbewusstsein. In Frankreich und im Ausland herrscht großes Unverständnis darüber, was Macron bewogen haben mag, nach drei gescheiterten Versuchen erneut einen Regierungschef aus dem eigenen Lager zu ernennen, um den angesichts der dramatischen Budgetlage dringend nötigen Sparetat durch das Parlament zu bringen.