Neuerlich ins Fettnäpfchen getreten ist Vizekanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler. Er suchte bei der Nationalratssitzung am Mittwoch lieber die Kantine anstelle des Plenarsaals auf. Die geschäftsführende Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer, zeigte sich gegenüber der „Krone“ fassungslos.
Die Grünen hatten das EU-Klimaziel als Thema für die „Europastunde“ vorgegeben – und sie hatten sich dabei direkt an Babler gewendet. Babler ist aktuell das ranghöchste Regierungsmitglied, das sich in Österreich befindet, denn Kanzler Christian Stocker ist gemeinsam mit Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen bei der UNO-Vollversammlung in New York.
SPÖ-Chef wurde von den Grünen beim „Schwänzen“ erwischt
Der Vizekanzler stellte sich der Debatte im Parlament allerdings nicht und ließ sich von Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) vertreten. Darüber hatte sich schon Grünen-Chefin Leonore Gewessler am Beginn der „Europastunde“ geärgert.
Es sollte aber noch dicker kommen: Babler war nicht wegen Terminen verhindert, sondern im Parlament. Er lief während der Debatte – aus der Parlamentskantine kommend – ausgerechnet Sigrid Maurer über den Weg.
„Wir haben heute Vizekanzler Babler ins Parlament geladen, um mit ihm die europäischen Klimaziele, die er im Wahlkampf noch lautstark gefordert hat, zu diskutieren. Statt sich dieser wichtigen Debatte zur Zukunft unserer Kinder und des Planeten zu stellen, ließ er sich aber von Staatssekretär Pröll vertreten – so weit, so mutlos. Es schlägt dem Fass aber den Boden aus, dass Vizekanzler Babler während die Abgeordneten im Parlament diskutieren, fröhlich durch die Gänge zur Cafeteria spaziert. Das ist absolut inakzeptabel und respektlos dem Parlament und den Bürgern gegenüber, die sich von ihm Antworten erwarten. Wir werden uns das nicht gefallen lassen und dieses inakzeptable Verhalten in die nächste Präsidiale bringen“, kündigt Maurer an.
Seitens der SPÖ hieß es, dass Babler terminlich im Hohen Haus anwesend war und nicht, um Kaffee zu trinken. Ohnehin hatte Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) klar gemacht, dass es keine Verpflichtung für den Vizekanzler gebe, an der Debatte teilzunehmen. Babler ist auch gar nicht für Klimaschutz zuständig. sondern Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP), der auf der Regierungsbank Platz genommen hatte.
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