GUTEN MORGEN

Rote Offensive? | Es fehlt an Mut

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Rote Offensive? Diese Umfrage im Auftrag der „Krone“ war am Sonntag DAS Thema im Land: Ein Jahr nach der Nationalratswahl, die nach monatelangen Verhandlungen schließlich die türkis-rot-pinke Dreierkoalition gebar, würden ÖVP, SPÖ und Neos miteinander keine Mehrheit mehr erringen. Während die kleinen Neos wenigstens ihr Ergebnis halten können, sacken die Kanzler- und die Vizekanzlerpartei noch deutlich unter ihre ohnehin so schlechten Ergebnisse im September des Vorjahres. „Noch nie in der Geschichte der Meinungsforschung hat die SPÖ bei einer Umfrage nur halb so viel Prozentpunkte zu verbuchen gehabt wie die FPÖ“, zitieren wir dazu heute IFDD-Chef und Meinungsforscher Christoph Haselmayer. Kein Wunder, wenn bei den Roten Unruhe herrscht. Parteichef Andreas Babler versucht deshalb in die Offensive zu gehen. Ob er das schaffen kann? Daran darf gezweifelt werden.

Es fehlt an Mut. Mit der schwachen Performance der Regierungsparteien beschäftigt sich heute in der „Krone“ auch Claus Pándi. Dass sich die Begeisterung über die Koalition in Grenzen hält, sei kein Wunder nach den Leistungen von ÖVP, SPÖ und Neos im Sommer. Wie schwach die heimische Koalition dahin werkelt, das habe sie zuletzt wieder mit der Pensionspolitik gezeigt. „Wobei das Wort Politik eine Übertreibung ist“, wie Pándi meint. „Politik wäre es gewesen, wenn die Kürzungen bei den Pensionen, und am Ende ist es nichts anderes als eine Kürzung, in eine größere Reform bei der Altersvorsorge eingebettet gewesen wäre. Doch dazu fehlt es allen Beteiligten an Mut oder an entsprechenden Plänen oder an beidem.“ Ähnlich verhalte es sich mit der Föderalismusreform. Und von einer Industriestrategie sei überhaupt nichts mehr zu hören. So kommt Claus Pándi zum Schluss: „Möglich, dass die aktuell miesen Umfragewerte der Regierung die besten in deren Amtszeit gewesen sind.“ Muss man daran zweifeln?

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