Treffen mit Selenskyj

Nehammer bot Österreich für Friedensgespräche an

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat vor der Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame in Paris den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj getroffen – und Österreich als Ort für Friedensgespräche mit Russland angeboten. Selenskyj traf sich vor den Feierlichkeiten zudem mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron – und Donald Trump ... 

Auf der Plattform X bedankte sich Nehammer bei Selenskyj für „das gute und tiefgehende Gespräch heute in Paris“. „Österreich steht als neutrales Land jederzeit bereit, um Gastgeber für Friedensgespräche zu sein“, fügte er hinzu.

Nehammer hatte zuvor bereits in einem Telefonat mit Donald Trump Österreich als Ort für Friedensgespräche angeboten.

Selenskyj hofft auf weitere Unterstützung
Selenskyj seinerseits gab in seinem Post auf X keinen Hinweis auf Friedensgespräche. „Ich habe meinen Dank für die Unterstützung Österreichs für die Ukraine zum Ausdruck gebracht, und wir haben über eine Ausweitung dieser Unterstützung für das kommende Jahr gesprochen, wobei der Schwerpunkt auf der Unterstützung unseres Energiesystems im Winter und dem Schutz der Ukrainer vor dem russischen Terror liegen wird“, schrieb er.

„Ich habe Österreich eingeladen, sich der gemeinsamen Unterstützungserklärung der G-7 für die Ukraine anzuschließen und ein bilaterales Abkommen über eine langfristige künftige Unterstützung zu unterzeichnen“, fügte er hinzu. „Gemeinsam müssen wir Russland dazu zwingen, einen dauerhaften und gerechten Frieden zu schaffen.“

Dreiertreffen von Selenskyj, Trump und Macron
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nutzt die Teilnahme des designierten US-Präsidenten Donald Trump und des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj an der feierlichen Wiedereröffnung der Pariser Kathedrale für ein vorheriges Dreiertreffen im Elysée-Palast. Selenskyj werde gegen 17.30 Uhr zu der Unterredung von Macron und Trump dazustoßen, teilte der Elysée am Samstag mit. Ursprünglich waren zwei Einzeltreffen Macrons mit Trump und Selenskyj angekündigt worden.

Donald Trump traf vor den Feierlichkeiten zur Notre-Dame-Eröffnung Emmanuel Macron in Paris.(Bild: AFP)

Es wäre das erste Zusammentreffen von Selenskyj und Trump seit dessen Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl vor einem Monat. Trump tritt sein Amt im Jänner an, er könnte erheblichen Einfluss auf den Kriegsverlauf nehmen.

Angst vor Niederlage
In der Ukraine ist die Angst groß, dass Trump nach seiner Vereidigung am 20. Jänner die US-Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land drastisch zurückfahren und ihm so eine Niederlage bescheren könnte. Noch sind die Vereinigten Staaten der wichtigste Unterstützer und größte Waffenlieferant der Ukraine.

Auch in vielen EU-Staaten wird befürchtet, dass Trump eine unausgewogene Waffenstillstandsregelung durchsetzen könnte, die Russland faktisch als Sieger des Angriffskriegs dastehen lässt, den Kremlchef Wladimir Putin im Februar 2022 völkerrechtswidrig angeordnet hatte.

Selenskyj: „Putin will keinen wirklichen Frieden“
Während auf politischer Ebene weiter über die großen Fragen von Krieg und Frieden gerungen wird, geht das tägliche Blutvergießen in der Ukraine weiter. Den folgenschweren Gleitbombenangriff auf Saporischschja verurteilte Selenskyj als russischen Terror. Bei einer weiteren Raketenattacke auf die südostukrainische Großstadt Krywyj Rih wurden laut Behörden zudem drei Menschen getötet und 17 verletzt. Eine dritte Leiche wurde am Morgen aus den Trümmern eines getroffenen Hauses gezogen.

„Tausende solcher Angriffe, die Russland während dieses Krieges geführt hat, machen deutlich: Putin will keinen wirklichen Frieden – er will die Möglichkeit, jedes Land auf diese Weise zu behandeln, mit Bomben, Raketen und allen anderen Formen der Gewalt“, sagte Selenskyj. „Nur durch Stärke können wir uns dem widersetzen. Und nur durch Stärke kann echter Frieden geschaffen werden.“