Noch am Wahlabend

Frankreichs Premier kündigt Rücktritt an

Premier Gabriel Attal hat die vorzeitigen Neuwahlen in Frankreich bekanntlich nicht vom Zaun gebrochen – es war Präsident Emmanuel Macron –, dennoch trägt der Parteifreund des Staatschefs nun die Konsequenzen. Noch am Wahlabend hat Attal seinen Rücktritt angekündigt.

„Gemäß der republikanischen Tradition und meinen Prinzipien entsprechend reiche ich morgen meinen Rücktritt beim Präsidenten ein“, sagte Attal am Sonntag in Paris. Es steht dem Präsidenten offen, den Rücktritt anzunehmen oder nicht. 

Es ist aber durchaus möglich, dass Macron das Kabinett als geschäftsführende Regierung vorläufig im Amt belässt, zumindest bis nach den Olympischen Spielen in Frankreich, die am 11. August enden. Aus dem Regierungslager kamen bereits Absagen an einen Premierminister der Linken: Niemand könne vorerst sagen, dass er gewonnen hat, betonte Innenminister Gérald Darmanin – „vor allem nicht Monsieur Mélenchon“. Macron will vorerst keine Entscheidungen treffen und die Zusammensetzung der neuen Nationalversammlung abwarten, wie es aus dem Elysée-Palast hieß.

Macron hatte Attal im Jänner zum Premierminister ernannt. Mit 34 Jahren wurde er der jüngste Premierminister in der jüngeren französischen Geschichte. Attal galt zwar als recht beliebt und hatte den Ruf, auch mit Vertretern anderer politischer Lager in der Sache diskutieren zu können. Dennoch konnte er die französische Regierung, die im Parlament unter Druck stand, nicht aus ihrer misslichen Lage befreien. Attal führte auch den Wahlkampf für die Parlamentswahl an.

Linke Front hat keinen Premier-Kandidaten
Die linken Parteien, darunter auch die Sozialisten, Kommunisten und die Grünen, konnten bisher auf keinen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Premierministers einigen.