„Leichte Mehrheit“

Insider: VP-Landeshauptleute wollen früher wählen

Eine leichte Mehrheit der ÖVP-Landeschefs hat sich nach Informationen der „Krone“ bei einer Sitzung im Kanzleramt für früheren Wahltermin ausgesprochen.

Sonntagabend im Kanzleramt kam der ÖVP-Machtzirkel zusammen. Kanzler Karl Nehammer traf die ÖVP-Landeshauptleute. Trotz der öffentlichen Beteuerungen von Nehammer beim Herbst-Wahltermin bleiben zu wollen, gab es eine intensive Diskussion über den richtigen Zeitpunkt.

„Leichte Mehrheit“ für frühere Wahlen
Einige Sitzungsteilnehmer berichten, dass sich eine leichte Mehrheit der Landeshauptleute für einen vorgezogenen Wahltermin aussprach.

Wobei sich die Landeschefs nicht einigen konnten: Manche sprachen für einen Superwahlsonntag - also Zusammenlegung von Nationalrats- und EU-Wahl - aus, andere präferieren einen Termin vor der EU-Wahl am 9. Juni.

Einer, der sich sehr pointiert für die Beibehaltung des Wahltermins im Herbst starkmachte, war Steiermark-Landeshauptmann Christopher Drexler. „Er will keine neue Regierung im Amt haben, wenn die Steiermark im Spätherbst wählt“, so ein Sitzungsteilnehmer.

Aus der ÖVP-Niederösterreich hört man zwar, dass man eine Vorverlegung begrüßen würde. Bei der Sitzung im Kanzleramt soll sich Johanna Mikl-Leitner in keine Richtung deklariert haben. Sie meinte, dass sie jede Entscheidung unterstütze.

Nehammer „hat Szenarien“
Die Hoffnung jener, die Druck in Richtung Vorverlegung machen: Die Grundsatzrede von Nehammer am 26. Jänner könnte Aufwind in den Umfragen bringen, der aber nicht bis September haltbar ist. Zu welchem Termin tendierte Nehammer? „Er hat Szenarien auf seiner Speisekarte“, so ein Sitzungsteilnehmer.

Allzu lange darf man sich mit der Entscheidung allerdings nicht mehr Zeit lassen. Wird tatsächlich ein Termin noch vor der EU-Wahl angestrebt, so müsste dies Anfang Februar offiziell gemacht werden, denn das österreichische Gesetz sieht für die Ankündigung einer Wahl eine Frist von drei Monaten vor.