„Illegale Inhalte“

EU leitet Verfahren gegen X von Elon Musk ein

Elon Musk sieht sich breiter Kritik ausgesetzt.(Bild: AP)

Schlechte Nachrichten für Tech-Milliardär Elon Musk: Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hat die EU-Kommission ein formales Verfahren gegen seinen Onlinedienst X (ehemals Twitter) eröffnet. Auf eine Informationsanfrage aus Brüssel habe das US-Unternehmen keine zufriedenstellende Antworten geliefert.

Die EU-Behörde habe unter anderem wegen der „Verbreitung illegaler Inhalte“ Untersuchungen unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) eingeleitet, teilte die Kommission am Montag mit. 

Die Kommission will nach eigenen Angaben zudem überprüfen, ob die sogenannten blauen Haken auf der Plattform „täuschend“ wirken können. Inhaber Elon Musk hatte auf X ein Abo-Modell eingeführt, mit dem sich Nutzerinnen und Nutzer den blauen Haken kaufen können.

Vorwurf der Intransparenz
Der Haken hatte zuvor die Echtheit der Profile von etwa Institutionen und Prominenten angezeigt. Die Kommission vermutet zudem, dass X nicht ausreichend Daten zu Werbeanzeigen auf der Plattform herausgibt.

Brüssel hatte X im Oktober bereits wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas verwarnt. Große Internetkonzerne sind unter dem Ende August in Kraft getretenen DSA unter anderem verpflichtet, gegen Desinformationen auf ihren Plattformen vorzugehen.

Kritik an Musk
Auf X gibt es nach einer Studie der EU-Kommission den größten Anteil solcher Falschinformationen. Kritiker werfen Inhaber Elon Musk vor, seit der Übernahme von Twitter im vergangenen Jahr die Moderation von Inhalten und das Vorgehen gegen Hassrede und Falschinformationen stark zurückgefahren zu haben.