Fr, 16. November 2018

Direkte Demokratie

27.03.2012 14:15

Online-Partei OPÖ will Community entscheiden lassen

Keine Wahlversprechen, sondern absolut direkte Demokratie wollen Christian Obermayr, Harald Obereder und Stefan Schartlmüller in Österreich salonfähig machen. Gemeinsam haben sie daher die Online Partei Österreich, kurz OPÖ, ins Leben gerufen. Die Idee dahinter: Per Online-Abstimmung soll in allen politischen Fragen stets das Volk direkt entscheiden.

"Die Abgeordneten der OPÖ sind per Statut dazu verpflichtet, nach außen hin immer die Entscheidung der Mehrheit zu vertreten", erklärt Parteichef Obermayr. Ambitioniertes Ziel sei es, 6,4 Millionen Nationalräte - und damit alle wahlberechtigen Österreicher - einzusetzen.

Österreich sei "ein hochentwickelter Rechtsstaat, in dem es uns im Vergleich zu anderen Ländern sehr gut geht. Aber es ist nötig, dass wir unsere Demokratie weiterentwickeln und wir Bürger(innen) uns die Macht im Land zurückzuholen", heißt es auf der Website der OPÖ. Genau das könne die Partei schaffen: "Jede(r) kann ihre/seine Meinung haben und ihre/seinen Standpunkt vertreten. Entschieden wird aber immer per Online-Abstimmung nach dem Willen der Mehrheit. Es gibt kein Parteibuch, keine Versprechen die wir nicht halten können, sondern ausschließlich direkte Demokratie."

Abstimmungen bereits verfügbar
Wie das aussehen soll, demonstriert die derzeit in Gründung befindliche Partei seit Dienstag auf ihrer Website. Aktuelle Abstimmungen sind bereits verfügbar, per Live-Tweet berichten die Jung-Politiker von den Plenarsitzungen im Parlament und vom Fortschritt ihres Projektes.

"Wir haben jetzt den Grundstein für die Partei gelegt und zeigen, was wir uns unter direkter Demokratie vorstellen. Im Hintergrund arbeiten wir schon auf Hochtouren an der zweiten Version der Plattform. Diese bietet weitere Möglichkeiten zur Partizipation und ist sicher genug für echtes E-Government", gibt sich Obereder, seines Zeichens Sicherheits-, Usability- und Systemexperte der Partei, optimistisch.

Community hat das letzte Wort
So soll zukünftig nicht nur über vorhandene Vorschläge abgestimmt werden, sondern auch neue Ideen und konkrete Lösungsvorschläge direkt von der Bevölkerung ins Parlament getragen werden. Ein mehrstufiges Verfahren soll es ermöglichen, Ansätze zur Diskussion zu stellen, diese zu konkretisieren und zu argumentieren, um sie dann der Webgemeinschaft vorzulegen. Dann entscheide wiederum die Community darüber, welche der internen Initiativanträge im Parlament vorgebracht werden sollten.

Zusätzlich zu technischen Maßnahmen soll zeitgleich mit dem Start der zweiten Version der Plattform ein Wächterrat für die Kontrolle der Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen eingesetzt werden. Dieser soll per Zufallsgenerator ermittelt und jeweils für einen begrenzten Zeitraum von maximal einem Quartal eingesetzt werden.

"Anfüttern" erwünscht
Ganz einfach wird die Umsetzung dieser großen Vorhaben aber nicht, der vorgestellte Projektplan bis zur Nationalratswahl ist entsprechend eng terminisiert. "Wir haben da ein echtes Mammutprojekt begonnen. In der ersten Phase konzentrieren wir uns darauf, eine breite Basis zu erreichen und wichtige Netzwerke zu aufzubauen. Natürlich ist auch die saubere Finanzierung des Projektes wichtig. Wir sind optimistisch, dass wir genügend Spender finden, um die Arbeiten rasch vorantreiben zu können", sagt Schartlmüller.

Bei der Online Partei Österreichs sei das "Anfüttern" nämlich erlaubt und sogar explizit erwünscht. "Die Beeinflussung unserer Entscheidungen ist durch Einzelne nicht möglich, wir müssen ja ohnehin immer nach dem Votingergebnis auf der Plattform entscheiden."

Demokratie soll wieder "vertrauenswürdig" werden
Bis zum Herbst 2012 ist der Vollausbau der E-Government Funktionen geplant, Anfang 2013 sollen die Gründungen von Landes- und Regionalorganisationen über die Bühne gehen. "Wir packen's jetzt an und hoffen darauf, viele Anhänger zu finden, um die österreichische Demokratie wieder vertrauenswürdig und richtig demokratisch zu machen", so Obermayr abschließend.

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