Historisches Urteil

IStGH in Den Haag sprach erstmals Warlord schuldig

(Bild: EPA)

Thomas Lubanga Dyilo (Bild) wurde vorgeworfen, im Kongo Hunderte Kinder als Soldaten für seine "Kinderarmee" missbraucht zu haben. Am Mittwoch ist der ehemalige Rebellenführer vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH/ICC) in Den Haag für schuldig befunden worden. Menschenrechtler begrüßten das historische Urteil als Meilenstein.

Lubanga war der erste Kriegsverbrecher, der vom IStGH festgenommen und vor Gericht gestellt wurde. Er saß seit März 2006 in Untersuchungshaft, der Prozess gegen ihn begann im Jänner 2009. Für wie viele Jahre Lubanga ins Gefängnis muss, wollen die Richter zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.

Massaker an verfeindeten Volksgruppen
Der heute 51-Jährige war während des kongolesischen Bürgerkrieges, bei dem von 1998 bis 2003 Millionen Menschen ums Leben kamen, Chef zweier brutaler Rebellengruppen. Die Gruppen sollen für zahlreiche Massaker an verfeindeten Volksgruppen verantwortlich sein.

Lubanga wurde für schuldig befunden, zwischen 2002 und 2003 Hunderte Kinder unter 15 Jahren als Soldaten zwangsrekrutiert und gezwungen zu haben, Morde und andere Gräueltaten zu begehen. Es soll Fälle gegeben haben, in denen Zivilisten ihre eigenen Gräber ausheben mussten, bevor sie erschossen wurden.

Menschenrechtler: "Wichtiges Signal"
Internationale Menschenrechtsorganisationen begrüßten das Urteil des IStGH. Der Schuldspruch werde auf der ganzen Welt "denen zu denken geben, die das schreckliche Verbrechen begehen, Kinder auf Schlachtfeldern zu missbrauchen", teilte Amnesty International mit. Zudem könne die Entscheidung der Richter dazu beitragen "die schlimmsten Straftäter der Welt für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor Gericht zu bringen".

Jedoch wurde bemängelt, dass der IStGH nur wegen der Rekrutierung und des Einsatzes von Kindersoldaten gegen Lubanga ermittelt hatte, ihn aber nicht für andere Verbrechen - darunter den Missbrauch zahlreicher Mädchen als Sexsklavinnen - verurteilt habe. Dadurch sei laut Amnesty International vielen potenziellen weiteren Opfern die Möglichkeit verweigert worden, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung zu erfahren.