Bürgermeisterkonferenz

Bald nur noch zum Heiraten auf das Gemeindeamt?

18.10.2023 16:04

Gläserklirren, Stimmengewirr, Wirbel - und das schon in der Früh: Am Mittwoch trafen sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Kärntens zur Konferenz im Casineum Velden. Am Programm: Digitalisierung und Finanzausgleich.

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Viele bekannte Gesichter im Casineum Velden: „Es ist gut, dass man sich hier austauschen kann und wenn dann alle am gleichen Informationslevel sind. Das macht das Arbeiten einfacher“, fasst Stefan Visotschnig (SPÖ), Bürgermeister von Bleiburg, zusammen, warum die Veranstaltung wichtig ist. Nach vier Jahren Pause fand die BürgermeisterInnen-Konferenz im letzten Jahr endlich wieder statt, nun will man sich einmal im Jahr treffen.

Vor der Kulisse des Wörthersees sang die Kärntner Gruppe „Die Neffen von Tante Eleonor“ zur Eröffnung das Baywatch-Titellied „I‘m Always Here (I‘ll be ready)“ und heizte die Teilnehmer mit Songs wie „Don‘t Stop Me Now“ der legendären Band Queen an. Und dann ging es los - allerdings ohne Gemeindereferent Daniel Fellner (SPÖ), der wegen Krankheit aussetzen musste. Vertreten wurde er von Regierungskollegin Gaby Schaunig (SPÖ): Die besten Zukunftschancen habe, wer eine breit aufgestellte Wirtschaft und eine intakte Natur habe, so die Finanzreferentin. Apropos Finanzen: Zu den Entwicklungen in Sachen Finanzausgleich meinte Schaunig abermals, dass kein Weg an einem veränderten Verteilungsschlüssel vorbeiführe.

„Angeblicher Erfolg“ des Finanzausgleichs
Mehr noch forderte der Globasnitzer Bürgermeister Bernard Sadovnik (EL), wie er auch in der Bürgermeisterrunde unterstrich: Auf der Bühne sprach er vom „angeblichen Erfolg“ des Finanzausgleiches und dass es nicht sein könne, dass Gemeinden zu wenig Geld bekämen - auch für die Umsetzung von Digitalisierungsplänen. Dafür erntete er Applaus. Sadovnik: „Das ganze System muss sich ändern! Und vor allem für die kleinen, ländlichen Gemeinden. Mit den Ertragsanteilen, die wir jetzt haben, bleibt für die Gemeinden nicht viel was über - obwohl mehr Geld im Topf ist. Schauen wir uns die Naturkatastrophen im Sommer an - das alles kostet Millionen. Wo soll ich die herkriegen?“

Die verfügbaren finanziellen Mittel seien bereits über Jahre verplant. Dass sich das ändert, sei nicht realistisch, so Sadovnik: „Offensichtlich will man nicht, dass sich die kleinen, ländlichen Gemeinden erhalten. Wenn man diese nicht massiv finanziell unterstützt, dann werden sie zerfallen. Dieser Slogan ,Stärkung des ländlichen Raumes‘ ist in Wahrheit nichts.“

Die Unwetter des Sommers hätten aber auch etwas anderes gezeigt: Nämlich, dass die Zusammenarbeit von Gemeinden, Einsatzkräften, Bezirken und Land einwandfrei funktioniert, betonte Bürgermeisterin Elisabeth Lobnik (SPÖ) aus Eisenkappel-Vellach. In ihrer Gemeinde erlebte sie seit 2019 jährlich orkanartige Winde, Waldbrände, Hochwasser, Erdrisse und Erdrutsche: „Es ist Wahnsinn zu sehen, wie ein Glied ins andere greift und wie im Notfall alles funktioniert! Das gibt einem die Kraft gibt, die Probleme anzugehen: Sofort und von der ersten Minute an funktioniert unser Katastrophenschutzwesen gut! Man sieht da wie die Kommunikation Gemeinde - Bezirkskrisenstab - Landeskrisenstab klappt!“

Digitalisierung greift in jeden Lebensbereich ein
Um weitere Schäden in den kommenden Jahren zu minimieren, werde derzeit ein neues Monitoring-Programm getestet: „Mit entsprechenden Sensoren werden laufend Daten übermittelt, die zeigen, ob sich das Gelände bewegt. So können wir neue Gefahrenstellen identifizieren, bevor etwas passiert“, erklärt Lobnig und ist damit mitten im Hauptthema der Konferenz: Digitalisierung. Die greift, das wird an den Wortmeldungen der Politiker klar, in jeden erdenklichen Lebensbereich ein.

Zum Beispiel in die Bildung: „Die Digitalisierung beginnt in der Gemeinde und eigentlich in jedem Haushalt“, weiß Bürgermeister Manfred Führer (ÖVP), in dessen Gemeinde Reichenfels der Bildungscampus im kommenden Jahr vergrößert werden soll: „Früher wurde zu jedem Bauernhof ein Kupferkabel verlegt. Jetzt ist es an uns, Glasfaserkabel zu legen und den Kindern somit Chancen zu ermöglichen.“

Trotz voranschreitender Digitalisierung sei der „persönliche Kontakt immer wichtig“, mahnte Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten), bekräftigte aber diverse digitale Projekte der Landeshauptstadt: „Der digitale Zwilling wurde in Klagenfurt entwickelt - das ist ein realitätsgetreues Abbild der Stadt in 3D, das detaillierten Hausbau ermöglichen und zum Beispiel die Sonneneinstrahlung auf PV-Paneele simulieren kann. Wir haben 40 Digital Buddies, die sich besonders für das Thema interessieren. Und über unsere ,Augen auf‘-App können Bürger täglich melden, wenn es irgendwo ein Schlagloch gibt oder ein Licht ausgefallen ist.“

Einen Schritt weiter ist man in Villach: Dort gibt es „:vifi“, eine in Österreich entwickelte künstliche Intelligenz, die mehr ist als ein Chatbot. Das Programm, das auf der Homepage der Stadt von jedem genutzt werden kann, beantwortet Fragen, findet Details zu angebotenen Dienstleistungen und informiert rund um die Uhr in allen Sprachen, erklärte Manfred Wundara, der Villacher Digitalisierungsbeauftragte.

Nicht nur in dieser Hinsicht sei es besonders wichtig, „dass der Kärntner Gemeindebund und die Gemeindereferenten eng zusammenarbeiten“, hob Günther Vallant, Bürgermeister von Frantschach-St. Gertraud und Präsident des Kärntner Gemeindebundes, hervor. Er mache sich diesbezüglich „über die Zukunft keine Sorgen“. Die digitale Verwaltung sei heutzutage modern und bürgerfreundlich, so Gemeindereferent Daniel Fellner im Vorfeld des Treffens: „Ich bin der Überzeugung, dass es möglich sein muss, dass man, wenn man das möchte, mittelfristig nur noch zum Heiraten persönlich aufs Gemeindeamt gehen muss, beziehungsweise - in dem Fall - darf.“