Don Vito Corleone im Paten, Fat Tony bei den Simpsons und Gordon Gekko, zentraler Bösewicht in „Wallstreet“: Sie alle, respektive ihre realen Vorbilder Frank Tieri, Anthony Salerno, Michael Robert Milken, haben hinter sich, was Donald Trump bevorsteht: einen Gerichtsprozess nach dem „RICO-Act“, einem speziell für das organisierte Verbrechen in den USA erlassenen Bundesgesetz. Und zum ersten Mal scheint es, als würde an „Teflon Don“, wie ihn seine Anhänger auch nennen, doch etwas kleben bleiben. Wo Trump sonst droht und einschüchtert, klingt er nun fast schon flehentlich: „Kann jemand der Grand Jury von Fulton County (Georgia) sagen, dass ich nicht die Wahl manipuliert habe!“ Warum der polternde Populist plötzlich so kleinlaut wirkt, zeigt ein Blick auf seine „Vorgänger“: „Don Vito“ Tieri war der erste, der nach dem Paragrafen verurteilt wurde - er starb noch vor Haftantritt. „Fat Tony“ Salerno fasste 100 Jahre aus - nach fünf davon starb er alleine in seiner Zelle. Michael „Gekko“ Milken saß 22 Monate ab und wurde, Jahre nach seiner Entlassung, begnadigt. Von einem Präsidenten namens: Donald Trump. Nur der kann es dieses Mal und für sich selbst nicht richten - nicht einmal, wenn er erneut ins Amt gewählt wird: Denn anders als beim Schuldspruch durch ein Bundesgericht hat in Georgia allein ein Begnadigungsausschuss das Recht, Strafgefangene frühzeitig zu entlassen - nach mindestens fünf Jahren hinter Gittern. Klingt, als würde es eng für „Teflon Don“ Trump. Klingt, als sollte man sich schnell die Filmrechte sichern.
Am Drehbuch müssen die Grünen noch ein bisschen arbeiten: Montagabend zeigte Vizekanzler Werner Kogler im (am Freitag aufgezeichneten) ORF-Sommergespräch den Banken noch warnend den erhobenen Zeigefinger. Man müsse in Ruhe und wirtschaftlich analysieren, warum die Zinsschere auseinandergehe, sprich Kreditzinsen steigen und Sparer durch die Finger schauen. Eine Bankensteuer sei „nicht aus der Welt“, aber auch „nicht die sinnvollste Lösung“, so der Ökonom. Ob er da schon wusste, dass sein Parteikollege, Sozialminister Johannes Rauch, kaum zwölf Stunden nach der Ausstrahlung, den Geldinstituten nicht nur mit Klage drohen, sondern sie vor vollendete Tatsachen stellen würde? Ob nun schlecht inszenierte „Guter-Bulle-Böser-Bulle“-Strategie oder ein Sozialminister als einsamer grüner Robin Hood der rot-weiß-roten Sparer: Ganz zu Ende gedacht, scheint der Plan nicht zu sein. Denn aus Angst vor einer Klage wird kaum eine Bank die Zinsen anheben, im Gegenteil: Wer sich auf harte Zeiten oder hohe Strafen vorbereitet, hält an seinen Reserven umso mehr fest. Und die Reserven der Banken sind das Sparguthaben der Österreicher und Österreicherinnen. (ts)
Kommen Sie gut durch den Mittwoch!
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