Joker-Rolle

Volkspartei kann sich auf „roten Retter“ verlassen

Vorarlberg
28.07.2023 18:00
Porträt von Vorarlberg-Krone
Von Vorarlberg-Krone

Der ehemalige SPÖ-Klubobmann Thomas Hopfner ist „wilder Abgeordneter“ und stimmt immer fleißig mit der ÖVP. Um Gesetzesänderung oder eine Reform des U-Ausschusses durchzubringen, braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Sobald Hopfner mit der ÖVP stimmt, schauen alle anderen durch die Finger. 

Ohne Thomas Hopfner könnte die politische Welt in Vorarlberg ganz anders aussehen. Als im Mai 2022 über den Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Markus Wallner abgestimmt wurde, war früh klar, dass dieser - und zwar unabhängig davon, wie sich die Grünen entscheiden würden - abgewiesen werden wird. Der Grund: Mit Thomas Hopfner wussten die Schwarzen einen unerhofften Joker auf ihrer Seite.

Der ehemalige SPÖ-Klubobmann hatte nämlich nach seinem krachenden Scheitern bei der Wahl zum SPÖ-Landesparteichef den Roten den Rücken gekehrt. Als freier Abgeordneter sitzt er seitdem - auch räumlich getrennt von den Sozialdemokraten - im Landtag. Zugewandt hat er sich hingegen der ÖVP. Um Wallner zu stürzen, wäre damals eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig gewesen. Die vereinten Oppositionsparteien (FPÖ, SPÖ und NEOS) hätten also neben den Stimmen der Grünen auch noch jene von Thomas Hopfner gebraucht - doch der hielt Wallner die Stange.

Auch U-Ausschuss-Reform gescheitert

Im Gegensatz zum kleinen Koalitionspartner, den Grünen, stand Hopfner auch bei der Abstimmung zur U-Ausschuss-Reform treu zu den Schwarzen. Nach zähem und ergebnislosem Ringen um ein geeignetes Schiedsgericht waren die Grünen letztlich bereit, mit der Opposition zu stimmen. Doch auch in diesem Fall kamen wegen Hopfner nicht die notwendigen Stimmen für eine Mehrheit zusammen.

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