Reaktion auf Berichte:

Blinken bestätigt Chinas Geheimdienst auf Kuba

US-Außenminister Antony Blinken

(Bild: APA/AFP/Lehtikuva/Emmi Korhonen)

Die chinesische Regierung nutzt die Insel Kuba, um Geheimdienstinformationen zu sammeln. Das sagte US-Außenminister Antony Blinken zu einem Bericht des „Wall Street Journals“ am Montag. China hätte weltweit Standorte erwogen, die Aufrüstung auf Kuba soll laut Blinken 2019 erfolgt sein.

Bereits beim Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden im Jänner 2021 sei die neue Regierung über die Bemühungen Chinas in der ganzen Welt unterrichtet worden, seine logistische Basis zu erweitern. Dabei sollte es um das Sammeln von Informationen für militärische Zwecke gehen. „Sie erwogen eine Reihe von Standorten auf der ganzen Welt für diese Expansion, einschließlich Einrichtungen für die Sammlung von Informationen auf Kuba“, sagte Blinken.

Abfang von Informationen in den USA?
Blinken reagierte damit auf Berichte des „Wall Street Journals“ in den vergangenen Tagen, in denen es geheißen hatte, die Regierungen Chinas und Kubas hätten eine geheime Vereinbarung getroffen, um eine neue Abhöranlage auf der Insel einzurichten. Diese soll südlich vom US-Bundesstaat Florida in der Karibik liegen. Wegen der Nähe zur US-Küste würde dies der chinesischen Regierung ermöglichen, eventuell auch elektronische Kommunikation in Teilen der USA abzufangen. Auch der amerikanische Schiffsverkehr könnte damit überwacht werden.

Das Weiße Haus hatte den Bericht zunächst als „nicht korrekt“ bezeichnet, später jedoch ergänzt, dass es sich um ein fortdauerndes Problem und nicht um eine neue Entwicklung handle. Um gegen Chinas Bemühungen vorzugehen, müsse noch mehr unternommen werden, sagte Blinken jetzt.  Die US-Regierung habe inzwischen Kontakt zu Regierungen aufgenommen, die erwogen hätten, chinesische Abhörstationen in ihrem Land zu haben. Die US-Regierung werde die Lage beobachten und weitere Schritte setzen, hieß es. Auf Details könne Blinken nicht eingehen.