Kämpfe gehen weiter

Außenminister Spindelegger auf Libyen-Mission

Spektakuläre Mission von Michael Spindelegger in der libyschen Hauptstadt Tripolis, im Libyen der Stunde Null nach Gadafi: Der Außenminister ist nach Libyen aufgebrochen, um gemeinsam mit gut 40 Vertretern österreichischer Firmen die Lage auszuloten, Flagge zu zeigen und wieder einen Fuß in das nordafrikanische Land zu setzen, politisch wie wirtschaftlich - und um Hilfe anzubieten in einer durchaus noch prekären Situation.

Denn die Kämpfe gegen die letzten Getreuen des gestürzten Gadafi-Regimes sind noch keineswegs beendet, speziell in Sirte, der Geburtsstadt Gadafis. "Wenn Sirte gefallen ist", sagte der Präsident des Nationalen Übergangsrates Mustafa Jalil bei seinem Treffen mit Außenminister Spindelegger (Bild), "werden wir das Land für befreit erklären." Auch wenn Gadafi zu diesem Zeitpunkt nicht gefasst sein sollte.

Und dann lautet der Zeitplan wie folgt: Einen Monat später soll eine neue Regierung ernannt werden, weitere acht Monate später soll es freie Wahlen geben. In dieser Zeit soll auch die neue Verfassung ausgearbeitet werden, über die das Volk dann abstimmen soll.

Das Sterben geht weiter
Doch vorerst geht das Sterben noch weiter. Nicht nur in Sirte und der zweiten noch nicht befreiten Gadafi-Hochburg Bani Walid, sondern auch in der Hauptstadt Tripolis, die in der warmen winterlichen Wüstensonne auf den ersten Blick eigentlich ganz friedlich wirkt. Doch kaum legt sich die Nacht über Tripolis, wird in vielen Gegenden wieder geschossen. 

Ein großes Problem sind die Zehntausenden Waffen, die sich in den Händen von Menschen befinden, die damit nicht professionell umgehen können. In jüngster Zeit kommt es auch wieder regelmäßig zu Anschlägen von Gadafi-Schergen, die damit offenbar Kräfte der neuen Regierung in Tripolis binden und wohl auch demonstrieren wollen, dass Jalil und Co. die Lage keineswegs im Griff haben.

200.000 Euro für Entminungsprogramme
In dieser verworrenen Situation ist der neuen libyschen Regierung jegliche Art von Hilfe sehr willkommen - auch aus Österreich. Und Minister Spindelegger kam durchaus nicht mit leeren Händen nach Tripolis. Österreich stellt über die UNO 200.000 Euro für Entminungsprogramme zur Verfügung.

Außerdem bot Spindelegger den Libyern an, bei der Ausbildung von Polizisten, Richtern und Staatsanwälten zu helfen. Abgesehen davon sind diverse österreichische Firmen an einer raschen Wiederaufnahme der Geschäfte mit Libyen interessiert, allen voran die OMV. Das ist aber noch schwierig, weil sich die Ölfelder zum Teil auf umkämpftem Gebiet befinden.